Breitband für alle
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 02.03.2011
Pressemitteilung vom: 02.03.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Wettbewerbskonforme Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netze Heute wurde das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) im Bundeskabinett verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim ...
[CDU/CSU-Fraktion - 02.03.2011] Breitband für alle
Wettbewerbskonforme Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netze
Heute wurde das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) im Bundeskabinett verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Mit der TKG-Novelle setzt sich die Union ehrgeizige Ziele: Wir wollen bereits 2015, spätestens aber 2018, eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Bandbreite von 50MBit/s erreichen. Ergänzend zu den Maßnahmen der Breitbandstrategie sollen daher Anreize für Investitionen in neue Hochgeschwindigkeitsnetze geschaffen und der Ausbau neuer Netze vorangetrieben werden.
Im neuen TKG sind zahlreiche Regelungen enthalten, die eine wettbewerbskonforme Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netze zum Ziel haben. Hierzu gehören u.a. die Erarbeitung neuer Regulierungsgrundsätze, die Erhöhung der Planungssicherheit für potenzielle Investoren, die ausdrückliche Einbeziehung passiver, vorgelagerter Infrastrukturen wie Leitungsrohre und Masten in die Netzzugangsregulierung, die Berücksichtigung von Kooperationen und anderer Risikobeteiligungsmodelle bei Regulierungsentscheidungen sowie die Befugnis für die Bundesnetzagentur, Informationen über Art, Lage und Verfügbarkeit aller Infrastruktureinrichtungen – einschließlich Energie usw. – anzufordern, um den Infrastrukturatlas zu optimieren.
Im Laufe der anstehenden parlamentarischen Beratungen wird sorgfältig zu prüfen sein, inwieweit die bisherigen Maßnahmen zur Förderung einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Breitbanddiensten ausreichen und was gegebenenfalls zusätzlich in Angriff genommen werden soll, um das Ziel einer flächendeckenden Versorgung möglichst bis 2015 zu erreichen. Dies gilt insbesondere für den bereits begonnenen Ausbau ländlicher Räume, etwa mit der modernen LTE-Technik."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Wettbewerbskonforme Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netze
Heute wurde das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) im Bundeskabinett verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Mit der TKG-Novelle setzt sich die Union ehrgeizige Ziele: Wir wollen bereits 2015, spätestens aber 2018, eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Bandbreite von 50MBit/s erreichen. Ergänzend zu den Maßnahmen der Breitbandstrategie sollen daher Anreize für Investitionen in neue Hochgeschwindigkeitsnetze geschaffen und der Ausbau neuer Netze vorangetrieben werden.
Im neuen TKG sind zahlreiche Regelungen enthalten, die eine wettbewerbskonforme Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netze zum Ziel haben. Hierzu gehören u.a. die Erarbeitung neuer Regulierungsgrundsätze, die Erhöhung der Planungssicherheit für potenzielle Investoren, die ausdrückliche Einbeziehung passiver, vorgelagerter Infrastrukturen wie Leitungsrohre und Masten in die Netzzugangsregulierung, die Berücksichtigung von Kooperationen und anderer Risikobeteiligungsmodelle bei Regulierungsentscheidungen sowie die Befugnis für die Bundesnetzagentur, Informationen über Art, Lage und Verfügbarkeit aller Infrastruktureinrichtungen – einschließlich Energie usw. – anzufordern, um den Infrastrukturatlas zu optimieren.
Im Laufe der anstehenden parlamentarischen Beratungen wird sorgfältig zu prüfen sein, inwieweit die bisherigen Maßnahmen zur Förderung einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Breitbanddiensten ausreichen und was gegebenenfalls zusätzlich in Angriff genommen werden soll, um das Ziel einer flächendeckenden Versorgung möglichst bis 2015 zu erreichen. Dies gilt insbesondere für den bereits begonnenen Ausbau ländlicher Räume, etwa mit der modernen LTE-Technik."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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