18.02.2013 14:18 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Medienfreiheit, Sicherheits- und Friedenspolitik – Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Wien
Kurzfassung: Medienfreiheit, Sicherheits- und Friedenspolitik - Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in WienAm 21. und 22. Februar 2013 treffen sich Parlamentsmitglieder der Teilnehmerstaaten der Organisatio ...
[Deutscher Bundestag - 18.02.2013] Medienfreiheit, Sicherheits- und Friedenspolitik - Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Wien
Am 21. und 22. Februar 2013 treffen sich Parlamentsmitglieder der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 12. Wintertagung in Wien. Für den Deutschen Bundestag wird eine Delegation unter der Leitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD) an der Wintertagung teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind: Joachim Hörster und Alois Karl (beide CDU/CSU), Helga Daub (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss - das Lenkungsgremium der OSZE PV - als auch die drei Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung der Ausschüsse stehen neben der Vorstellung der Berichts- und Entschließungsentwürfe, die auf der Jahrestagung im Juli diskutiert und verabschiedet werden sollen, folgende weitere Themen: Bildung einer Sicherheitsgemeinschaft, die OSZE und die Friedenspolitik - das andauernde Erbe von Helsinki, und die Medienfreiheit im OSZE-Raum. Die Sonderdebatte der Tagung stellt die Frage, welche Antworten die OSZE auf die Krisen in Syrien, der Sahara und Nordafrika hat.
Die Wintertagung der OSZE PV dient auch dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt:
Leonid Kozhara (Ukraine), Vorsitzender der OSZE,
Lamberto Zannier, Generalsekretär der OSZE,
Knut Vollebaek, Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten der OSZE,
Yurdakul Yigitgüde, Koordinator der OSZE für Wirtschaft und Umwelt,
Janez Lenarcic, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR).
Weitere Informationen über die 12. Wintertagung der OSZE PV können unter www.oscepa.org abgerufen werden.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Am 21. und 22. Februar 2013 treffen sich Parlamentsmitglieder der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 12. Wintertagung in Wien. Für den Deutschen Bundestag wird eine Delegation unter der Leitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD) an der Wintertagung teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind: Joachim Hörster und Alois Karl (beide CDU/CSU), Helga Daub (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss - das Lenkungsgremium der OSZE PV - als auch die drei Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung der Ausschüsse stehen neben der Vorstellung der Berichts- und Entschließungsentwürfe, die auf der Jahrestagung im Juli diskutiert und verabschiedet werden sollen, folgende weitere Themen: Bildung einer Sicherheitsgemeinschaft, die OSZE und die Friedenspolitik - das andauernde Erbe von Helsinki, und die Medienfreiheit im OSZE-Raum. Die Sonderdebatte der Tagung stellt die Frage, welche Antworten die OSZE auf die Krisen in Syrien, der Sahara und Nordafrika hat.
Die Wintertagung der OSZE PV dient auch dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt:
Leonid Kozhara (Ukraine), Vorsitzender der OSZE,
Lamberto Zannier, Generalsekretär der OSZE,
Knut Vollebaek, Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten der OSZE,
Yurdakul Yigitgüde, Koordinator der OSZE für Wirtschaft und Umwelt,
Janez Lenarcic, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR).
Weitere Informationen über die 12. Wintertagung der OSZE PV können unter www.oscepa.org abgerufen werden.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Weitere Informationen
Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
08.12.2015 Öffentliche Sitzung des Innenausschusses
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/deutscher-bundestag-pressefach.html
Die Pressemeldung "Medienfreiheit, Sicherheits- und Friedenspolitik – Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Wien" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Medienfreiheit, Sicherheits- und Friedenspolitik – Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Wien" ist Deutscher Bundestag, vertreten durch .