20.02.2013 15:07 Uhr in Medien & Presse von CDU/CSU-Fraktion
Rundfunkgebührenbefreiung für taubblinde Menschen ab sofort einfacher
Kurzfassung: Rundfunkgebührenbefreiung für taubblinde Menschen ab sofort einfacherEine Hürde aus dem Weg geräumtTaubblinde Menschen müssen die neue Rundfunkgebühr nicht zahlen, wenn sie ihre Behinderung nach ...
[CDU/CSU-Fraktion - 20.02.2013] Rundfunkgebührenbefreiung für taubblinde Menschen ab sofort einfacher
Eine Hürde aus dem Weg geräumt
Taubblinde Menschen müssen die neue Rundfunkgebühr nicht zahlen, wenn sie ihre Behinderung nachweisen. Ab sofort können sie ihre Befreiung noch einfacher veranlassen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:
"Die neuen Rundfunkgebühren, die zum 1. Januar 2013 eingeführt wurden, gelten nicht für taubblinde Menschen. Dies ist nur folgerichtig, denn aufgrund ihrer Mehrfachbehinderung können sie selbst barrierefrei gestaltete Fernseh- und Rundfunkangebote gar nicht oder nur stark eingeschränkt nutzen.
Bislang mussten taubblinde Menschen für ihre Befreiung von der Gebühr ein ärztliches Attest vorlegen. Allerdings ist dies für die Betroffenen mit einem erheblichen Aufwand verbunden, denn für den Gang zum Arzt benötigen sie Assistenz. Taubblinden-Assistenten gibt es jedoch nur wenige. Insgesamt arbeiten rund 90 Assistenten im gesamten Bundesgebiet.
Daher hat sich die Union erfolgreich beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) dafür eingesetzt, eine unbürokratischere Regelung zu treffen. Künftig reicht es aus, wenn die Betroffenen ihren Schwerbehindertenausweis mit den entsprechenden Merkzeichen "Gl" (Gehörlos) und "Bl" (Blind) vorlegen oder alternativ eine Bescheinigung des Versorgungsamtes über das Maß der Hör- und Sehbehinderung einreichen. Ein ärztliches Attest gilt auch künftig als Nachweis, wird aber nicht mehr vorausgesetzt.
Taubblinde Menschen haben in ihrem Alltag sehr viele Hürden zu bewältigen. Nun konnte eine dieser Hürden aus dem Weg geräumt werden."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Eine Hürde aus dem Weg geräumt
Taubblinde Menschen müssen die neue Rundfunkgebühr nicht zahlen, wenn sie ihre Behinderung nachweisen. Ab sofort können sie ihre Befreiung noch einfacher veranlassen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:
"Die neuen Rundfunkgebühren, die zum 1. Januar 2013 eingeführt wurden, gelten nicht für taubblinde Menschen. Dies ist nur folgerichtig, denn aufgrund ihrer Mehrfachbehinderung können sie selbst barrierefrei gestaltete Fernseh- und Rundfunkangebote gar nicht oder nur stark eingeschränkt nutzen.
Bislang mussten taubblinde Menschen für ihre Befreiung von der Gebühr ein ärztliches Attest vorlegen. Allerdings ist dies für die Betroffenen mit einem erheblichen Aufwand verbunden, denn für den Gang zum Arzt benötigen sie Assistenz. Taubblinden-Assistenten gibt es jedoch nur wenige. Insgesamt arbeiten rund 90 Assistenten im gesamten Bundesgebiet.
Daher hat sich die Union erfolgreich beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) dafür eingesetzt, eine unbürokratischere Regelung zu treffen. Künftig reicht es aus, wenn die Betroffenen ihren Schwerbehindertenausweis mit den entsprechenden Merkzeichen "Gl" (Gehörlos) und "Bl" (Blind) vorlegen oder alternativ eine Bescheinigung des Versorgungsamtes über das Maß der Hör- und Sehbehinderung einreichen. Ein ärztliches Attest gilt auch künftig als Nachweis, wird aber nicht mehr vorausgesetzt.
Taubblinde Menschen haben in ihrem Alltag sehr viele Hürden zu bewältigen. Nun konnte eine dieser Hürden aus dem Weg geräumt werden."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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