22.02.2013 13:06 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion

Koalition macht die Verbraucher stark

Kurzfassung: Koalition macht die Verbraucher starkEigenverantwortliche und selbstbestimmte Entscheidungen der BürgerDie christlich-liberale Koalition hat am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag ihren verbrauch ...
[CDU/CSU-Fraktion - 22.02.2013] Koalition macht die Verbraucher stark

Eigenverantwortliche und selbstbestimmte Entscheidungen der Bürger
Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag ihren verbraucherpolitischen Bericht vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbrauchschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Die christlich-liberale Koalition hat heute die Erfolgsbilanz ihrer Verbraucherpolitik dieser Legislaturperiode vorgelegt. Das regierungsunabhängige Gutachten zur Lage der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland bestätigt mit der Aussage, die Lage der Verbraucher sei insgesamt besser als zuvor und mithin mehr als zufriedenstellend zu beurteilen, eindrucksvoll die sehr gute Bilanz.
Wir setzen darauf, die Bürger umfassend zu informieren, damit sie eigenverantwortlich und selbstbestimmt Entscheidungen für sich oder Angehörige treffen können. So haben wir die Etats für Verbraucherinformation, die Stiftung Warentest und die Verbraucherzentralen massiv erhöht. Wir haben das Verbraucherinformationsgesetz novelliert, damit Verbraucher schneller, günstiger und umfassender an Informationen über Produkte von den Behörden kommen.
Die Opposition hat dagegen heute im Plenum eine Bankrotterklärung abgegeben. Bis auf Skandalisierungen und Verunsicherungen der Bürger hatte sie nichts zu bieten. Nicht ein konkreter Vorschlag zum Wohle der Verbraucher oder zur Bewältigung des aktuellen Pferdefleischskandals wurde genannt.
Bei der Bewältigung des Pferdefleischskandals, die nur Bund und Länder gemeinsam schaffen können, müssen die von Rot-Grün geführten Bundesländer jetzt beweisen, dass sie wirklich gewillt sind, etwas für die Menschen in unserem Land zu erreichen."

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CDU/CSU-Fraktion CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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