KOPPELIN: Solider Verteidigungsetat für die Bundeswehr ist möglich
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 03.03.2011
Pressemitteilung vom: 03.03.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum Etat des Bundesverteidigungsministeriums erklärt der dafür zuständige Hauptberichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN: Die FDP wird bei den anstehenden Haushaltsberatungen darauf dringen, dass es trotz der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 03.03.2011] KOPPELIN: Solider Verteidigungsetat für die Bundeswehr ist möglich
BERLIN. Zum Etat des Bundesverteidigungsministeriums erklärt der dafür zuständige Hauptberichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Die FDP wird bei den anstehenden Haushaltsberatungen darauf dringen, dass es trotz der Einsparungen keinen haushaltspolitischen Blindflug bei der Bundeswehr geben darf.
Bei den kommenden Beratungen für den Etat der Bundeswehr wird die FDP darauf achten, dass mit der Umsetzung des Ergebnisses der Strukturkommission auch die notwendigen Einsparungen erbracht werden können. Schwerpunkt der Beratungen und Entscheidungen müssen aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion nicht nur haushaltspolitische, sondern auch verteidigungspolitische Notwendigkeiten sein.
Dazu gehören die Ausgaben der kommenden Jahre für die Reform der Bundeswehr genauso wie die Kosten aller Beschaffungsmaßnahmen und deren Folgekosten. Besonders bei den Beschaffungen gehören die geplanten Stückzahlen auf den Prüfstand.
Für bereits jetzt erkennbare Überkapazitäten, wie die zu hohe Stückzahl beim Eurofighter, sollten zusammen mit dem Hersteller EADS Exportmöglichkeiten gesucht werden.
Die FDP wird sich besonders dafür engagieren, dass die ausgeuferte Bürokratie in der Bundeswehr abgebaut wird. Ebenso muss die Planwirtschaft in der Bundeswehr zurückgedrängt und die Strukturen müssen verschlankt werden.
Der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sollte auch innerhalb der NATO auf den effizienten Einsatz der finanziellen Mittel drängen, damit Beitragszahlungen der NATO-Länder zurückgefahren werden können. Zumindest müssen weitere Erhöhungen der Mittel für die NATO ausgeschlossen werden.
Durch die Aussetzung der Wehrpflicht muss es ausreichend Stellen in der Bundeswehr für kurze Verpflichtungszeiten geben. Ebenso bedarf es Klarheit über die zukünftigen Aufgaben von Reservisten. Das wird nicht zum Null-Tarif zu bekommen sein.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zum Etat des Bundesverteidigungsministeriums erklärt der dafür zuständige Hauptberichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Die FDP wird bei den anstehenden Haushaltsberatungen darauf dringen, dass es trotz der Einsparungen keinen haushaltspolitischen Blindflug bei der Bundeswehr geben darf.
Bei den kommenden Beratungen für den Etat der Bundeswehr wird die FDP darauf achten, dass mit der Umsetzung des Ergebnisses der Strukturkommission auch die notwendigen Einsparungen erbracht werden können. Schwerpunkt der Beratungen und Entscheidungen müssen aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion nicht nur haushaltspolitische, sondern auch verteidigungspolitische Notwendigkeiten sein.
Dazu gehören die Ausgaben der kommenden Jahre für die Reform der Bundeswehr genauso wie die Kosten aller Beschaffungsmaßnahmen und deren Folgekosten. Besonders bei den Beschaffungen gehören die geplanten Stückzahlen auf den Prüfstand.
Für bereits jetzt erkennbare Überkapazitäten, wie die zu hohe Stückzahl beim Eurofighter, sollten zusammen mit dem Hersteller EADS Exportmöglichkeiten gesucht werden.
Die FDP wird sich besonders dafür engagieren, dass die ausgeuferte Bürokratie in der Bundeswehr abgebaut wird. Ebenso muss die Planwirtschaft in der Bundeswehr zurückgedrängt und die Strukturen müssen verschlankt werden.
Der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sollte auch innerhalb der NATO auf den effizienten Einsatz der finanziellen Mittel drängen, damit Beitragszahlungen der NATO-Länder zurückgefahren werden können. Zumindest müssen weitere Erhöhungen der Mittel für die NATO ausgeschlossen werden.
Durch die Aussetzung der Wehrpflicht muss es ausreichend Stellen in der Bundeswehr für kurze Verpflichtungszeiten geben. Ebenso bedarf es Klarheit über die zukünftigen Aufgaben von Reservisten. Das wird nicht zum Null-Tarif zu bekommen sein.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Die Pressemeldung "KOPPELIN: Solider Verteidigungsetat für die Bundeswehr ist möglich" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "KOPPELIN: Solider Verteidigungsetat für die Bundeswehr ist möglich" ist FDP-Bundestagsfraktion.