Neues BMZ-Konzept 'Entwicklung für Frieden und Sicherheit' veröffentlicht

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 01.03.2013] Neues BMZ-Konzept "Entwicklung für Frieden und Sicherheit" veröffentlicht

Berlin - Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat heute ein neues Entwicklungskonzept für fragile und konfliktbetroffene Länder vorgelegt. Das neue Konzept trägt den Titel "Entwicklung für Frieden und Sicherheit: Entwicklungspolitisches Engagement im Kontext von Konflikt, Fragilität und Gewalt" und löst das "Übersektorale Konzept zur Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung" aus dem Jahr 2005 ab. Dabei greift es neue Entwicklungen im Themenfeld Frieden und Sicherheit auf, vor allem die Wechselbeziehungen zwischen Konflikt, Fragilität und unterschiedlichen Gewaltformen. Das Konzept ist mit seinen Vorgaben für die Institutionen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit verbindlich. Den zivilgesellschaftlichen Organisationen soll es als Orientierung dienen.
Dazu erklärt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Über die Hälfte unserer Partnerländer sind von Konflikt, Fragilität und Gewalt betroffen. Für die Menschen in diesen Ländern ist die Situation noch einmal dramatischer als in anderen Entwicklungsländern: Sie sind mehr als doppelt so häufig unterernährt und mehr als dreimal so viele Kinder gehen dort nicht zur Schule. Nirgends sonst kommt es so sehr darauf an, dass wir nicht nur fragen, was die deutsche Entwicklungszusammenarbeit tut, sondern eben auch, wie wir diese Vorhaben durchführen. Hierfür zeigt das Konzept konkrete Handlungsprinzipien auf: Dazu zählt beispielsweise die Formulierung realistischer Ziele, um zu hohen Erwartungen vorzubeugen, ein verbesserter Umgang mit bestehenden Risiken und die Konzentration auf konkrete friedens- und sicherheitspolitische Bedarfe im Partnerland."
In Anknüpfung an die vor wenigen Monaten veröffentlichten ressortübergreifenden Leitlinien für eine kohärente Politik gegenüber fragilen Staaten zeigt das neue BMZ-Konzept auf, welchen Beitrag die Entwicklungspolitik leisten kann, um als Teil eines Gesamtansatzes im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik friedliche Staats- und Gesellschaftsstrukturen in ihren Partnerländern zu fördern. Dafür gibt es bereits zahlreiche gute Beispiele: So unterstützte das BMZ unter anderem den beschäftigungswirksamen Wiederaufbau von sozialer und wirtschaftlicher Infrastruktur in der Demokratischen Republik Kongo, in Sierra Leone und in Liberia und trägt damit konkret zur Friedensförderung bei.
Wichtig ist auch, im Kontext von Konflikt, Fragilität und Gewalt auf verschiedene, gut aufeinander abgestimmte entwicklungspolitische Instrumente zurückzugreifen, um die Handlungsfähigkeit zu verbessern. Dafür stehen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eine Reihe von erprobten Instrumenten zur Verfügung.

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