05.03.2013 15:57 Uhr in Auto & Motorrad von Attac Deutschland
S21: Chance für zukunftsgewandte Mobilitätspolitik vertan
Kurzfassung: S21: Chance für zukunftsgewandte Mobilitätspolitik vertan- S 21: Erneut Chance für zukunftsgewandte Mobilitätspolitik vertan- Schlichtung und Untersuchungen waren nie ergebnisoffenMit scharfer Kri ...
[Attac Deutschland - 05.03.2013] S21: Chance für zukunftsgewandte Mobilitätspolitik vertan
- S 21: Erneut Chance für zukunftsgewandte Mobilitätspolitik vertan
- Schlichtung und Untersuchungen waren nie ergebnisoffen
Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Entscheidung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn reagiert, das Großprojekt Stuttgart 21 fortzuführen. "Mit der heutigen Entscheidung der Bahn-Aufsichtsräte wurde eine weitere Chance vertan, aus verkehrspolitischen Wahnsinnsprojekten wie S21 oder dem Hauptstadtflughafen BER aus- und in eine zukunftsgewandte Mobilitätspolitik umzusteigen", sagte Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Die 6,5 Milliarden Euro für S21 ließen sich sinnvoll einsetzen, um eine öffentliche Mobilitätsinfrastruktur aufzubauen, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientiert - und die dabei preiswert und ökologisch sinnvoll ist." Notwendig seien dafür unter anderem ein Ausbau des Schienennetzes sowie erweiterte und besser getaktete Verbindungen im Regional- und Fernverkehr.
Was sich bereits 2010 bei der so genannten Schlichtung abzeichnete, wird nach Ansicht von Attac durch die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrates erneut bekräftigt: Weder die Schlichtung, noch die ihr folgenden Untersuchungen seien ergebnisoffen geführt worden. "Es ging nicht darum zu prüfen, ob Stuttgart 21 verkehrspolitisch sinnvoll und wirtschaftlich ist. Es ging um die nachträgliche Legitimation der 1994 getroffenen Entscheidung für ein riesiges Immobilienprojekt im Herzen Stuttgarts", stellte Werner Rätz fest, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Im Vordergrund hätten die Interessen privater Investoren gestanden - eine echte Beteiligung der Bevölkerung sei nie erwünscht gewesen. "Doch europaweit wächst der Widerstand gegen schädliche Großprojekte, die öffentliches Geld verschwenden, Unmengen Emissionen erzeugen und öffentlichen Raum zubauen."
Mindestens 6,5 Milliarden Euro wird das Stuttgart 21 kosten und damit doppelt so teuer sein, wie noch 2009 prognostiziert. Trotzdem halten die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG an dem Projekt fest.
Weitere Informationen:
www.attac.de/aktuell/stuttgart21/fakten-zu-s21/
- S 21: Erneut Chance für zukunftsgewandte Mobilitätspolitik vertan
- Schlichtung und Untersuchungen waren nie ergebnisoffen
Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Entscheidung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn reagiert, das Großprojekt Stuttgart 21 fortzuführen. "Mit der heutigen Entscheidung der Bahn-Aufsichtsräte wurde eine weitere Chance vertan, aus verkehrspolitischen Wahnsinnsprojekten wie S21 oder dem Hauptstadtflughafen BER aus- und in eine zukunftsgewandte Mobilitätspolitik umzusteigen", sagte Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Die 6,5 Milliarden Euro für S21 ließen sich sinnvoll einsetzen, um eine öffentliche Mobilitätsinfrastruktur aufzubauen, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientiert - und die dabei preiswert und ökologisch sinnvoll ist." Notwendig seien dafür unter anderem ein Ausbau des Schienennetzes sowie erweiterte und besser getaktete Verbindungen im Regional- und Fernverkehr.
Was sich bereits 2010 bei der so genannten Schlichtung abzeichnete, wird nach Ansicht von Attac durch die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrates erneut bekräftigt: Weder die Schlichtung, noch die ihr folgenden Untersuchungen seien ergebnisoffen geführt worden. "Es ging nicht darum zu prüfen, ob Stuttgart 21 verkehrspolitisch sinnvoll und wirtschaftlich ist. Es ging um die nachträgliche Legitimation der 1994 getroffenen Entscheidung für ein riesiges Immobilienprojekt im Herzen Stuttgarts", stellte Werner Rätz fest, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Im Vordergrund hätten die Interessen privater Investoren gestanden - eine echte Beteiligung der Bevölkerung sei nie erwünscht gewesen. "Doch europaweit wächst der Widerstand gegen schädliche Großprojekte, die öffentliches Geld verschwenden, Unmengen Emissionen erzeugen und öffentlichen Raum zubauen."
Mindestens 6,5 Milliarden Euro wird das Stuttgart 21 kosten und damit doppelt so teuer sein, wie noch 2009 prognostiziert. Trotzdem halten die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG an dem Projekt fest.
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Attac - die französische Abkürzung für Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
Attac - die französische Abkürzung für Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
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