06.03.2013 15:34 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Auftrag für mehr Chancen- und Teilhabegerechtigkeit
Kurzfassung: Auftrag für mehr Chancen- und TeilhabegerechtigkeitStärkung der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen MobilitätDie Bundesregierung hat heute den 4. Armuts- und Reichtumsbericht beschlossen. Dazu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 06.03.2013] Auftrag für mehr Chancen- und Teilhabegerechtigkeit
Stärkung der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Mobilität
Die Bundesregierung hat heute den 4. Armuts- und Reichtumsbericht beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Wohlstand und Teilhabe sind in Deutschland weiter gewachsen. Unser Land ist nicht arm. Im Gegenteil: Viele Indikatoren, wie beispielsweise steigende Beschäftigung, rückläufige Hartz-IV-Fallzahlen, deutlich niedrigere Arbeitslosigkeit, weisen dies nachvollziehbar und deutlich nach. Deutschland ist und bleibt ein soziales Land. Die Lebensverhältnisse für jeden einzelnen sind sozial sicher und bleiben dies auch künftig. Generell sind viele Aussagen des Armuts- und Reichtumsberichts positiv zu bewerten, beispielsweise, dass die Schere bei der Einkommensentwicklung wieder leicht zusammengeht.
Dennoch leiten sich für uns auch klare politische Aufgabenstellungen aus dem Bericht ab, vor allem die Stärkung der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Mobilität nach oben. Nachhaltige Erfolge erreichen wir dort nur durch eine strategische Stärkung von Chancen-, Teilhabe- und Leistungsgerechtigkeit. Genau diesen Ansatz verfolgt die Union mit ihrer Regierungsarbeit, genau mit diesem Ansatz der Union stimmt der Großteil der Bevölkerung vollkommen überein.
Hier geht es im Kern um Bildung und Qualifizierung. Dort müssen und werden wir noch verbesserte Rahmenbedingungen schaffen. Diese Zielsetzung erreichen wir indes nicht durch bloße Umverteilung. Bloße Umverteilung wirkt nicht nachhaltig; die Verbesserung eigener Lebensverhältnissen mit Perspektive erfolgt ausschließlich über verbesserte Chancen und Teilhabemöglichkeit. Dies entspricht auch dem christlichen Menschenbild und der guten Balance von Selbstverantwortung und Solidarität.
Kritisch zu hinterfragen an dem heute veröffentlichten Bericht ist die Definition von Armut in unserem Land. Ob Parameter, wie die Zahl von 60 Prozent des Medianeinkommens eine "reich-oder-arm-Lebenswirklichkeit" aussagekräftig abbilden können, ist zu bezweifeln."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Stärkung der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Mobilität
Die Bundesregierung hat heute den 4. Armuts- und Reichtumsbericht beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Wohlstand und Teilhabe sind in Deutschland weiter gewachsen. Unser Land ist nicht arm. Im Gegenteil: Viele Indikatoren, wie beispielsweise steigende Beschäftigung, rückläufige Hartz-IV-Fallzahlen, deutlich niedrigere Arbeitslosigkeit, weisen dies nachvollziehbar und deutlich nach. Deutschland ist und bleibt ein soziales Land. Die Lebensverhältnisse für jeden einzelnen sind sozial sicher und bleiben dies auch künftig. Generell sind viele Aussagen des Armuts- und Reichtumsberichts positiv zu bewerten, beispielsweise, dass die Schere bei der Einkommensentwicklung wieder leicht zusammengeht.
Dennoch leiten sich für uns auch klare politische Aufgabenstellungen aus dem Bericht ab, vor allem die Stärkung der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Mobilität nach oben. Nachhaltige Erfolge erreichen wir dort nur durch eine strategische Stärkung von Chancen-, Teilhabe- und Leistungsgerechtigkeit. Genau diesen Ansatz verfolgt die Union mit ihrer Regierungsarbeit, genau mit diesem Ansatz der Union stimmt der Großteil der Bevölkerung vollkommen überein.
Hier geht es im Kern um Bildung und Qualifizierung. Dort müssen und werden wir noch verbesserte Rahmenbedingungen schaffen. Diese Zielsetzung erreichen wir indes nicht durch bloße Umverteilung. Bloße Umverteilung wirkt nicht nachhaltig; die Verbesserung eigener Lebensverhältnissen mit Perspektive erfolgt ausschließlich über verbesserte Chancen und Teilhabemöglichkeit. Dies entspricht auch dem christlichen Menschenbild und der guten Balance von Selbstverantwortung und Solidarität.
Kritisch zu hinterfragen an dem heute veröffentlichten Bericht ist die Definition von Armut in unserem Land. Ob Parameter, wie die Zahl von 60 Prozent des Medianeinkommens eine "reich-oder-arm-Lebenswirklichkeit" aussagekräftig abbilden können, ist zu bezweifeln."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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