KAUCH: Biokraftstoffe besser im Markt verankern
- Pressemitteilung der Firma FDP, 04.03.2011
Pressemitteilung vom: 04.03.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, alle Akteure in Sachen E10-Kraftstoff an einen Tisch zu bekommen. Mineralöl-Wirtschaft und Automobilhersteller müssen aktiver als bisher ...
[FDP - 04.03.2011] KAUCH: Biokraftstoffe besser im Markt verankern
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, alle Akteure in Sachen E10-Kraftstoff an einen Tisch zu bekommen.
Mineralöl-Wirtschaft und Automobilhersteller müssen aktiver als bisher aufklären, welche Automobil-Typen den Kraftstoff vertragen oder nicht. Bisher ist die Wirtschaft dieser Aufgabe nicht ausreichend nachgekommen.
Wie wichtig der Ausbau von heimischen Biokraftstoffen ist, hat uns die Libyen-Krise und der Anstieg des Ölpreises erneut deutlich gemacht. Er macht uns unabhängiger von den Erdöl-Staaten.
Die Biokraftstoff-Vorgaben der EU müssen aber nicht nur über Ethanol-Beimischungen wie bei E10 erfüllt werden. Auch durch die Kombination des bestehenden E5 mit Reinbiokraftstoffen sind die Quoten ohne Strafzahlungen zu erfüllen.
Deshalb sollte auch die Nutzung von Reinbiokraftstoffen Gegenstand des Benzin-Gipfels werden. Bereits im Wachstumsbeschleunigungsgesetz hatte die Koalition im Jahr 2010 die von der SPD geplanten Steuererhöhungen auf Reinbiokraftstoffe gestoppt.
Kontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, alle Akteure in Sachen E10-Kraftstoff an einen Tisch zu bekommen.
Mineralöl-Wirtschaft und Automobilhersteller müssen aktiver als bisher aufklären, welche Automobil-Typen den Kraftstoff vertragen oder nicht. Bisher ist die Wirtschaft dieser Aufgabe nicht ausreichend nachgekommen.
Wie wichtig der Ausbau von heimischen Biokraftstoffen ist, hat uns die Libyen-Krise und der Anstieg des Ölpreises erneut deutlich gemacht. Er macht uns unabhängiger von den Erdöl-Staaten.
Die Biokraftstoff-Vorgaben der EU müssen aber nicht nur über Ethanol-Beimischungen wie bei E10 erfüllt werden. Auch durch die Kombination des bestehenden E5 mit Reinbiokraftstoffen sind die Quoten ohne Strafzahlungen zu erfüllen.
Deshalb sollte auch die Nutzung von Reinbiokraftstoffen Gegenstand des Benzin-Gipfels werden. Bereits im Wachstumsbeschleunigungsgesetz hatte die Koalition im Jahr 2010 die von der SPD geplanten Steuererhöhungen auf Reinbiokraftstoffe gestoppt.
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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