Waffenexporte außer Kontrolle - Deutsches Sturmgewehr illegal in Libyen
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 04.03.2011
Pressemitteilung vom: 04.03.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Wo immer auf der Welt geschossen und getötet wird sind deutsche Waffen mit dabei, mal legal, mal illegal, aber immer tödlich", so Jan van Aken zu aktuellen Internet-Videos auf denen ein Sohn Gaddafis mit einem Sturmgewehr G36 der deutschen Firma ...
[Die Linke. im Bundestag - 04.03.2011] Waffenexporte außer Kontrolle - Deutsches Sturmgewehr illegal in Libyen
"Wo immer auf der Welt geschossen und getötet wird sind deutsche Waffen mit dabei, mal legal, mal illegal, aber immer tödlich", so Jan van Aken zu aktuellen Internet-Videos auf denen ein Sohn Gaddafis mit einem Sturmgewehr G36 der deutschen Firma Heckler
Koch in Libyen posiert. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Eigentlich dürfte es das G36 gar nicht in Libyen geben. Eine Genehmigung wurde nie erteilt. Waffenexporte werden hierzulande so lasch kontrolliert, dass deutsche Waffen am Ende überall in der Welt zu finden sind. Einmal exportiert, wird überhaupt nicht mehr überprüft, ob die Waffen nicht einfach weiterverkauft werden. Es ist eine Legende, dass die Exportkontrollen in Deutschland besonders streng sind. Im Gegenteil: jede Frittenbude wird in Deutschland schärfer kontrolliert als Heckler
Koch und die anderen Waffenschmieden.
Gegen Heckler
Koch ermittelt zur Zeit die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes des illegalen Waffenexports nach Mexiko. Auch im Georgien-Krieg 2008 wurden illegale Heckler
Koch-Waffen auf georgischer Seite entdeckt. Da es massive Zweifel an der Zuverlässigkeit der Firma gibt, fordert DIE LINKE, ab sofort keine Waffenexporte von Heckler
Koch mehr zu genehmigen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
"Wo immer auf der Welt geschossen und getötet wird sind deutsche Waffen mit dabei, mal legal, mal illegal, aber immer tödlich", so Jan van Aken zu aktuellen Internet-Videos auf denen ein Sohn Gaddafis mit einem Sturmgewehr G36 der deutschen Firma Heckler
Koch in Libyen posiert. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Eigentlich dürfte es das G36 gar nicht in Libyen geben. Eine Genehmigung wurde nie erteilt. Waffenexporte werden hierzulande so lasch kontrolliert, dass deutsche Waffen am Ende überall in der Welt zu finden sind. Einmal exportiert, wird überhaupt nicht mehr überprüft, ob die Waffen nicht einfach weiterverkauft werden. Es ist eine Legende, dass die Exportkontrollen in Deutschland besonders streng sind. Im Gegenteil: jede Frittenbude wird in Deutschland schärfer kontrolliert als Heckler
Koch und die anderen Waffenschmieden.
Gegen Heckler
Koch ermittelt zur Zeit die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes des illegalen Waffenexports nach Mexiko. Auch im Georgien-Krieg 2008 wurden illegale Heckler
Koch-Waffen auf georgischer Seite entdeckt. Da es massive Zweifel an der Zuverlässigkeit der Firma gibt, fordert DIE LINKE, ab sofort keine Waffenexporte von Heckler
Koch mehr zu genehmigen."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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