Tierschutz in der gewerblichen Kaninchenhaltung wird verbessert

Kurzfassung: Tierschutz in der gewerblichen Kaninchenhaltung wird verbessertDas Bundeslandwirtschaftsministerium erweitert die Tierschutz-nutztierhaltungs-Verordnung um wichtige Regelungen für KaninchenErstmals w ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 08.03.2013] Tierschutz in der gewerblichen Kaninchenhaltung wird verbessert

Das Bundeslandwirtschaftsministerium erweitert die Tierschutz-nutztierhaltungs-Verordnung um wichtige Regelungen für Kaninchen
Erstmals werden detaillierte Haltungsbedingungen für die gewerbliche Kaninchenhaltung und -zucht in Deutschland gesetzlich geregelt. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat eine entsprechende Verordnung zur Notifizierung an die Europäische Kommission weitergeleitet. Demnach werden konkrete Vorgaben an die Gestaltung der Haltungseinrichtungen gemacht, wie die Bodenbeschaffenheit, das Angebot von Rückzugsflächen und die Betreuung und Pflege. So werden die Tierhalter stärker in die Pflicht genommen und müssen künftig mindestens zweimal täglich Kontrollen durchführen. Bestimmte Prophylaxemaßnahmen werden ebenfalls Pflicht. Ausreichende Luft- und Lichtzufuhr sollen unter anderem gewährleisten, dass die Ammoniakkonzentration in den Ställen auf das unvermeidbare Minimum beschränkt wird. Mindestvorgaben zur Bodenfläche sorgen bei den Masttieren für ausreichend Platz im Stall. Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner erklärte am Freitag in Berlin: "Mit dieser Verordnung verbessern wir die Haltungsbedingungen der Tiere in der gewerblichen Kaninchenhaltung. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Tierschutz. Auf Basis der konkreten Vorgaben wird die Ahndung von Verstößen gegen den Tierschutz auch für die zuständigen Überwachungsbehörden der Länder einfacher."
Die Verordnung sorgt für mehr Transparenz und erleichtert auf diese Weise die Überwachung der Betriebe durch die Behörden der Länder. So muss der Tierhalter über seine Bestände genaue Aufzeichnungen führen. Wer Zuchtkaninchen hält, wird verpflichtet, den Zuchtverlauf zu dokumentieren, zum Beispiel die Zahl der Würfe pro Häsin und die Zahl der Jungtiere pro Wurf. Die neuen Anforderungen gehen zudem auf die speziellen arteigenen Bedürfnisse der Kaninchen ein. So orientiert sich der Verordnungsentwurf an dem typischen Bewegungsverhalten von Kaninchen, wie die so genannten Hoppel-Sprünge. Eine verhaltensgerechte Unterbringung und Pflege der Masttiere wird sichergestellt. Sie dürfen nicht isoliert gehalten werden. Kaninchen haben ein ausgeprägtes Sozialverhalten. Sie bilden stabile Gruppen und nehmen häufig Kontakt miteinander auf. Alle Tiere müssen Zugang haben zu strukturiertem Raufutter wie Stroh oder Heu und zu geeignetem Nagematerial. Damit wird dem typischen Verhalten wie Nagen, Scharren oder Graben Rechnung getragen.
Bisher gelten für die erwerbsmäßige Zucht und Haltung von Kaninchen die Vorschriften des Tierschutzgesetzes und die allgemeinen Vorschriften der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung - spezifische Vorschriften hingegen existierten bisher nicht. Nach der Beratung des neuen Verordnungsentwurfes mit den Bundesländern, Verbänden und der Tierschutzkommission wurde die Verordnung nun der Europäischen Kommission übermittelt. Zeitgleich wird der Verordnungsentwurf dem Bundesrat zugeleitet.
Die Verordnung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten. Die Vorschriften erfordern teilweise Neu- und Umbaumaßnahmen bestehender, praxisüblicher Haltungseinrichtungen für Zucht- und Mastkaninchen. Bei den bestehenden Haltungsanlagen wird den Tierhaltern für diese Maßnahmen eine Übergangsfrist von höchstens acht Jahren eingeräumt. Alle anderen Regelungen müssen unmittelbar umgesetzt und bei Neubauten ohnehin berücksichtigt werden.

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Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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