Bundesratspräsidentin besucht Israel und Palästina
- Pressemitteilung der Firma Bundesrat, 04.03.2011
Pressemitteilung vom: 04.03.2011 von der Firma Bundesrat aus Berlin
Kurzfassung: Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft bereist vom 5. bis 9. März 2011 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Auf dem Programm der fünftägigen Reise stehen unter anderem zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. Zum ...
[Bundesrat - 04.03.2011] Bundesratspräsidentin besucht Israel und Palästina
Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft bereist vom 5. bis 9. März 2011 Israel und die Palästinensischen Gebiete.
Auf dem Programm der fünftägigen Reise stehen unter anderem zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. Zum Auftakt ihres Besuchs trifft die Bundesratspräsidentin am 6. März 2011 den israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres. Im Anschluss legt Kraft in der Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder.
Tags darauf stehen unter anderem Gespräche mit der Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs Israels, Dorit Beinisch, und Gideon Sa'ar, dem israelischen Erziehungsminister auf dem Programm. Zudem trifft sich Kraft mit Tzipi Livni, der Vorsitzenden der Partei Kadima. Am Abend nimmt sie an der Festveranstaltung der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste aus Anlass des 50-jährigen Bestehens des Israelengagements teil.
Am 8. März 2011 kommt es zu Treffen mit der palästinensischen Ministerin für Tourismus und Altertümer, Khouloud Daibes, und Said Abu Ali, dem Innenminister Palästinas.
In Ramallah führt Bundesratspräsidentin Kraft politische Gespräche mit dem Premierminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Dr. Salam Fayyad, und trifft Dr. Mustafa Barghouti, den Vorsitzenden der Partei Al-Mubadara.
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Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft bereist vom 5. bis 9. März 2011 Israel und die Palästinensischen Gebiete.
Auf dem Programm der fünftägigen Reise stehen unter anderem zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. Zum Auftakt ihres Besuchs trifft die Bundesratspräsidentin am 6. März 2011 den israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres. Im Anschluss legt Kraft in der Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder.
Tags darauf stehen unter anderem Gespräche mit der Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs Israels, Dorit Beinisch, und Gideon Sa'ar, dem israelischen Erziehungsminister auf dem Programm. Zudem trifft sich Kraft mit Tzipi Livni, der Vorsitzenden der Partei Kadima. Am Abend nimmt sie an der Festveranstaltung der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste aus Anlass des 50-jährigen Bestehens des Israelengagements teil.
Am 8. März 2011 kommt es zu Treffen mit der palästinensischen Ministerin für Tourismus und Altertümer, Khouloud Daibes, und Said Abu Ali, dem Innenminister Palästinas.
In Ramallah führt Bundesratspräsidentin Kraft politische Gespräche mit dem Premierminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Dr. Salam Fayyad, und trifft Dr. Mustafa Barghouti, den Vorsitzenden der Partei Al-Mubadara.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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