Grüne Demokratiedebatte online

  • Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 04.03.2011
Pressemitteilung vom: 04.03.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin

Kurzfassung: Zum heutigen Start einer offenen Debatte über das Diskussionspapier des grünen "Zukunftsforums Demokratie" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Sven Giegold, MdEP von Bündnis 90/Die Grünen: "Alle reden von mehr Demokratie, wir wollen ...

[Bündnis 90/Die Grünen - 04.03.2011] Grüne Demokratiedebatte online


Zum heutigen Start einer offenen Debatte über das Diskussionspapier des grünen "Zukunftsforums Demokratie" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Sven Giegold, MdEP von Bündnis 90/Die Grünen:

"Alle reden von mehr Demokratie, wir wollen sie Wirklichkeit werden lassen. Seit März 2010 erarbeitet ein 20-köpfiges grünes Zukunftsforum Demokratie ein Diskussionspapier mit Analysen und Vorschlägen, wie Politik der Abkehr vieler Menschen von institutionalisierter Demokratie bei gleichzeitig gestiegenen Erwartungen an mehr demokratische Teilhabe gerecht werden kann. Die politische Kultur in Deutschland ändert sich.

Die Menschen wollen nicht von oben gönnerhaft und mit Machtarroganz regiert, sondern bei den großen Entscheidungen gefragt und informiert werden. Nicht nur die Ereignisse im vergangenen Jahr in Stuttgart oder Gorleben, sondern auch die verunglückten Versuche des bisherigen Innenministers de Maiziére, mit einem neuen Gesetz auf den gewachsenen Wunsch nach Beteiligungsmöglichkeiten zu reagieren, zeigen, wie notwendig eine breite Debatte über das Verhältnis von Staat und Bürgerinnen und Bürgern ist.

Eine solche Debatte wollen wir mit dem Zwischenergebnis unseres Zukunftsforums Demokratie anstoßen. Wir laden jede und jeden ein, über das Diskussionspapier des Zukunftsforums Demokratie zu debattieren und freuen uns unter www.gruene.de/demokratiedebatteauf Feedback, Kommentare, Kritik und Anregungen!

Am 13. März intensivieren wir die Debatte auf dem grünen Demokratiekongress in Mainz. Bis zur Grünen Zukunftskonferenz am 2. Juli in Berlin soll so in einem offenen Prozess ein Abschlusstext des Zukunftsforums Demokratie zur Zukunft der Demokratie entstehen."


Kontakt:
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234

Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.

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