13.03.2013 16:20 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Haushaltsausschuss macht Druck bei der Schleuse in Brunsbüttel
Kurzfassung: Haushaltsausschuss macht Druck bei der Schleuse in BrunsbüttelNord-Ostsee-Kanal wieder in Schuss bringenAuf Wunsch der Koalitionsfraktionen wird das Bundesverkehrsministerium am heutigen Mittwoch den ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.03.2013] Haushaltsausschuss macht Druck bei der Schleuse in Brunsbüttel
Nord-Ostsee-Kanal wieder in Schuss bringen
Auf Wunsch der Koalitionsfraktionen wird das Bundesverkehrsministerium am heutigen Mittwoch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über den Stand und die weitere Planung des Neubaus "Nord-Ostsee-Kanal - 5. Schleusenkammer Brunsbüttel" unterrichten. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der CDU/CSU-Haushaltspolitiker aus Schleswig-Holstein, Norbert Brackmann:
Um den Nord-Ostsee-Kanal wieder in Schuss zu bringen, müssen wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Als deutliches Signal hat die christlich-liberale Koalition bereits mit dem Haushaltsjahr 2012 und für die Folgejahre 300 Millionen Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. Mittel, die zweckgebunden für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel bereit gestellt werden, damit die Funktionsfähigkeit des Nord-Ostsee-Kanals dauerhaft sichergestellt werden kann.
Um dieses Ziel schnellstmöglich zu erreichen muss nun unverzüglich, spätestens bis April 2013, die Ausschreibung der erforderlichen Hauptbaumaßnahmen vorgenommen werden. Das Auftragsverfahren und der Bau der Schleuse sind dann so zügig wie möglich durchzuführen.
Der Ruf nach mehr Geld über die bereits bereitgestellten 300 Millionen Euro hinaus verhallt zwar nicht, jedoch ist es zum jetzigen Zeitpunkt - vor Ausschreibungsbeginn - nicht absehbar, ob "ein Mehr" überhaupt benötigt wird. Die Koalition ist bereit, die notwendigen Haushaltsmittel für den Schleusenkammer-Neubau in Brunsbüttel zu gegebener Zeit gegebenenfalls anzupassen.
Wir müssen sicherstellen, dass der Nord-Ostsee-Kanal als meistbefahrene künstliche Wasserstraße weiterhin seinen Zweck erfüllt. Wir gehen davon aus, dass das Bundesverkehrsministerium weitere Planungen anschiebt, um den Kanal verkehrstüchtig zu erhalten.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Nord-Ostsee-Kanal wieder in Schuss bringen
Auf Wunsch der Koalitionsfraktionen wird das Bundesverkehrsministerium am heutigen Mittwoch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über den Stand und die weitere Planung des Neubaus "Nord-Ostsee-Kanal - 5. Schleusenkammer Brunsbüttel" unterrichten. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der CDU/CSU-Haushaltspolitiker aus Schleswig-Holstein, Norbert Brackmann:
Um den Nord-Ostsee-Kanal wieder in Schuss zu bringen, müssen wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Als deutliches Signal hat die christlich-liberale Koalition bereits mit dem Haushaltsjahr 2012 und für die Folgejahre 300 Millionen Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. Mittel, die zweckgebunden für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel bereit gestellt werden, damit die Funktionsfähigkeit des Nord-Ostsee-Kanals dauerhaft sichergestellt werden kann.
Um dieses Ziel schnellstmöglich zu erreichen muss nun unverzüglich, spätestens bis April 2013, die Ausschreibung der erforderlichen Hauptbaumaßnahmen vorgenommen werden. Das Auftragsverfahren und der Bau der Schleuse sind dann so zügig wie möglich durchzuführen.
Der Ruf nach mehr Geld über die bereits bereitgestellten 300 Millionen Euro hinaus verhallt zwar nicht, jedoch ist es zum jetzigen Zeitpunkt - vor Ausschreibungsbeginn - nicht absehbar, ob "ein Mehr" überhaupt benötigt wird. Die Koalition ist bereit, die notwendigen Haushaltsmittel für den Schleusenkammer-Neubau in Brunsbüttel zu gegebener Zeit gegebenenfalls anzupassen.
Wir müssen sicherstellen, dass der Nord-Ostsee-Kanal als meistbefahrene künstliche Wasserstraße weiterhin seinen Zweck erfüllt. Wir gehen davon aus, dass das Bundesverkehrsministerium weitere Planungen anschiebt, um den Kanal verkehrstüchtig zu erhalten.
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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