14.03.2013 10:03 Uhr in Auto & Motorrad von Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Grünes Licht für 5. Schleuse Brunsbüttel
Kurzfassung: Grünes Licht für 5. Schleuse BrunsbüttelRamsauer: Der Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Verkehrsinfrastruktur wurden in elf Jahren SPD Verkehrspolitik im Bund heruntergewirtschaftet und auf Verschl ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 14.03.2013] Grünes Licht für 5. Schleuse Brunsbüttel
Ramsauer: Der Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Verkehrsinfrastruktur wurden in elf Jahren SPD Verkehrspolitik im Bund heruntergewirtschaftet und auf Verschleiß gefahren
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute grünes Licht für den Start der Ausschreibung für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel gegeben.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sagte:
"Die gesamte Finanzierung der 5. Schleuse Brunsbüttel an der meist befahrenen Wasserstraße der Welt ist damit gesichert. Jetzt kann die Ausschreibung veröffentlicht werden. Auch die Reparaturen der bestehenden Schleusen laufen auf Hochtouren. Ich werde außerdem eine Einsatztruppe vor Ort aufbauen, die den Kanal im Blick hat und sofort einsatzbereit ist, wenn weitere Reparaturen nötig sind. Der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung werden dafür 11 zusätzliche Stellen bereitgestellt.
Der Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Verkehrsinfrastruktur wurden in elf Jahren SPD Verkehrspolitik im Bund heruntergewirtschaftet und auf Verschleiß gefahren. Wir werden alles dafür tun, dass es nicht zu weiteren Ausfällen kommt. Trotzdem, wir müssen darauf vorbereitet sein, dass es auch während der etwa sieben jährigen Bauzeit immer wieder zu Ausfällen kommt."
Bundesverkehrsminister Ramsauer hatte die Schleusen Brunsbüttel bereits kurz nach Amtsantritt besucht und Ende 2011 mit dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm I Sondermittel allein für den Neubau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel eingeworben. Die Planungsunterlagen für den Neubau wurden einer umfassenden Qualitätsprüfung unterzogen.
Ramsauer:
"Die Ausschreibung von Großprojekten muss auf technisch machbaren Planungen beruhen. Die Kosten müssen realistisch angesetzt sein. Jetzt wissen wir vor der Ausschreibung, dass aufwändiger gebaut werden muss und wir von vornherein mehr Geld benötigen".
Die erforderliche Überarbeitung der Planungen hat dazu geführt, dass die Ausschreibung nicht wie ursprünglich geplant schon im Sommer letzten Jahres veröffentlicht werden konnte.
Ramsauer:
"Die Zeit ist gut investiert. Eine solide Planung ist Voraussetzung für den zügigen Bau."
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/2008-0
Telefax: 030/2008-3060
Mail: Ref-Presse@bmvbw.bund.de
URL: http://www.bmvbw.de
Ramsauer: Der Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Verkehrsinfrastruktur wurden in elf Jahren SPD Verkehrspolitik im Bund heruntergewirtschaftet und auf Verschleiß gefahren
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute grünes Licht für den Start der Ausschreibung für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel gegeben.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sagte:
"Die gesamte Finanzierung der 5. Schleuse Brunsbüttel an der meist befahrenen Wasserstraße der Welt ist damit gesichert. Jetzt kann die Ausschreibung veröffentlicht werden. Auch die Reparaturen der bestehenden Schleusen laufen auf Hochtouren. Ich werde außerdem eine Einsatztruppe vor Ort aufbauen, die den Kanal im Blick hat und sofort einsatzbereit ist, wenn weitere Reparaturen nötig sind. Der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung werden dafür 11 zusätzliche Stellen bereitgestellt.
Der Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Verkehrsinfrastruktur wurden in elf Jahren SPD Verkehrspolitik im Bund heruntergewirtschaftet und auf Verschleiß gefahren. Wir werden alles dafür tun, dass es nicht zu weiteren Ausfällen kommt. Trotzdem, wir müssen darauf vorbereitet sein, dass es auch während der etwa sieben jährigen Bauzeit immer wieder zu Ausfällen kommt."
Bundesverkehrsminister Ramsauer hatte die Schleusen Brunsbüttel bereits kurz nach Amtsantritt besucht und Ende 2011 mit dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm I Sondermittel allein für den Neubau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel eingeworben. Die Planungsunterlagen für den Neubau wurden einer umfassenden Qualitätsprüfung unterzogen.
Ramsauer:
"Die Ausschreibung von Großprojekten muss auf technisch machbaren Planungen beruhen. Die Kosten müssen realistisch angesetzt sein. Jetzt wissen wir vor der Ausschreibung, dass aufwändiger gebaut werden muss und wir von vornherein mehr Geld benötigen".
Die erforderliche Überarbeitung der Planungen hat dazu geführt, dass die Ausschreibung nicht wie ursprünglich geplant schon im Sommer letzten Jahres veröffentlicht werden konnte.
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Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen. Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen. Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS),
, 10115 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/2008-0; http://www.bmvbw.de
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