14.03.2013 11:44 Uhr in Gesellschaft & Familie von CDU/CSU-Fraktion
Deutliches Signal zur Unterstützung contergangeschädigter Menschen
Kurzfassung: Deutliches Signal zur Unterstützung contergangeschädigter MenschenConterganrenten ab 2013 erhöht, mehr Geld für Heil- und HilfsmittelAm heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag in 1. ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.03.2013] Deutliches Signal zur Unterstützung contergangeschädigter Menschen
Conterganrenten ab 2013 erhöht, mehr Geld für Heil- und Hilfsmittel
Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD und FDP zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek:
"Mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstifungsgesetzes setzen wir ein deutliches Signal, dass wir uns der älter werdenden contergangeschädigten Menschen annehmen.
Rückwirkend ab Januar 2013 werden wir die Conterganrenten um 90 Millionen Euro jährlich erhöhen und zusätzlich jährlich bis zu 30 Millionen Euro für Heil- und Hilfsmittel zur Verfügung stellen, deren Kosten von keiner anderen Stelle übernommen werden.
Die meisten Betroffenen haben sich jahrzehntelang trotz ihrer schweren Behinderung ein lebenswertes und glückliches Leben erkämpft und bewahrt. Das verdient unsere Bewunderung und unseren Respekt.
Dabei wollten und konnten wir aber nicht stehen bleiben, weil die Selbständigkeit der Betroffenen ohne weitere Unterstützung dramatisch abnehmen wird. Wir haben erkannt, dass die Spätfolgen der Behinderung und die damit einhergehenden Verluste von Fähigkeiten und Fertigkeiten energisches Handeln erfordern. Dem tragen wir mit der Erhöhung der Conterganrenten und den Zuschüsse für Heil- und Hilfsmittel Rechnung.
Um höhere Einzelfallgerechtigkeit gewährleisten zu können, werden wir das Punktesystem für die Ermittlung des Schweregrades der Behinderung anpassen, nach dem sich die Höhe der Conterganrenten bemisst. Darüber hinaus wird geregelt, dass unterhaltspflichtige Angehörige nicht vom Träger der Sozialhilfe in Anspruch genommen werden, wenn contergangeschädigte Menschen Sozialhilfe erhalten.
Mit diesen zusätzlichen Hilfen stellen wir eine angemessene Unterstützung für die Conterganopfer sicher."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion@cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Conterganrenten ab 2013 erhöht, mehr Geld für Heil- und Hilfsmittel
Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD und FDP zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Thomas Jarzombek:
"Mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstifungsgesetzes setzen wir ein deutliches Signal, dass wir uns der älter werdenden contergangeschädigten Menschen annehmen.
Rückwirkend ab Januar 2013 werden wir die Conterganrenten um 90 Millionen Euro jährlich erhöhen und zusätzlich jährlich bis zu 30 Millionen Euro für Heil- und Hilfsmittel zur Verfügung stellen, deren Kosten von keiner anderen Stelle übernommen werden.
Die meisten Betroffenen haben sich jahrzehntelang trotz ihrer schweren Behinderung ein lebenswertes und glückliches Leben erkämpft und bewahrt. Das verdient unsere Bewunderung und unseren Respekt.
Dabei wollten und konnten wir aber nicht stehen bleiben, weil die Selbständigkeit der Betroffenen ohne weitere Unterstützung dramatisch abnehmen wird. Wir haben erkannt, dass die Spätfolgen der Behinderung und die damit einhergehenden Verluste von Fähigkeiten und Fertigkeiten energisches Handeln erfordern. Dem tragen wir mit der Erhöhung der Conterganrenten und den Zuschüsse für Heil- und Hilfsmittel Rechnung.
Um höhere Einzelfallgerechtigkeit gewährleisten zu können, werden wir das Punktesystem für die Ermittlung des Schweregrades der Behinderung anpassen, nach dem sich die Höhe der Conterganrenten bemisst. Darüber hinaus wird geregelt, dass unterhaltspflichtige Angehörige nicht vom Träger der Sozialhilfe in Anspruch genommen werden, wenn contergangeschädigte Menschen Sozialhilfe erhalten.
Mit diesen zusätzlichen Hilfen stellen wir eine angemessene Unterstützung für die Conterganopfer sicher."
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CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
CDUDie Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.CSUWurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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