15.03.2013 13:31 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Interparlamentarische Union tagt in Quito
Kurzfassung: Interparlamentarische Union tagt in QuitoDas Thema "Von unaufhaltsamem Wachstum zu zielgerichteter Entwicklung ‚Buen Vivir: Neue Ansätze, neue Lösungen" wird die Beratungen der 128. Versammlung de ...
[Deutscher Bundestag - 15.03.2013] Interparlamentarische Union tagt in Quito
Das Thema "Von unaufhaltsamem Wachstum zu zielgerichteter Entwicklung ‚Buen Vivir: Neue Ansätze, neue Lösungen" wird die Beratungen der 128. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) bestimmen, die vom 22. bis 27. März 2013 in Quito stattfinden. Zu dem Treffen hat der Präsident der Nationalversammlung von Ecuador, Fernando Cordero Cueva, Abgeordnete aus mehr als 160 Parlamenten eingeladen. Den Bundestag vertritt eine Delegation unter der Leitung von Petra Ernstberger (SPD), der die Abgeordneten Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Wolfgang Börnsen (CDU/CSU), Angelika Krüger-Leißner (SPD), Patrick Kurth (FDP) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.
In den Ausschüssen werden sich die Teilnehmer mit Fragen der "Durchsetzung der Schutzverantwortung: Die Rolle der Parlamente beim Schutz der Leben von Zivilisten" sowie "Fairer Handel und innovative Finanzierungsmechanismen für eine nachhaltige Entwicklung" und "Nutzung der Medien, auch der sozialen Medien, zur Steigerung des bürgerschaftlichen Engagements und Stärkung der Demokratie" befassen.
Weitere Informationen zur 128. Versammlung der IPU finden Sie unter http: //www.ipu.org/conf-e/128agnd.htm
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation, PuK 1
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-37171, Fax +49 30 227-36192
www.bundestag.de, pressereferat@bundestag.de
Das Thema "Von unaufhaltsamem Wachstum zu zielgerichteter Entwicklung ‚Buen Vivir: Neue Ansätze, neue Lösungen" wird die Beratungen der 128. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) bestimmen, die vom 22. bis 27. März 2013 in Quito stattfinden. Zu dem Treffen hat der Präsident der Nationalversammlung von Ecuador, Fernando Cordero Cueva, Abgeordnete aus mehr als 160 Parlamenten eingeladen. Den Bundestag vertritt eine Delegation unter der Leitung von Petra Ernstberger (SPD), der die Abgeordneten Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Wolfgang Börnsen (CDU/CSU), Angelika Krüger-Leißner (SPD), Patrick Kurth (FDP) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.
In den Ausschüssen werden sich die Teilnehmer mit Fragen der "Durchsetzung der Schutzverantwortung: Die Rolle der Parlamente beim Schutz der Leben von Zivilisten" sowie "Fairer Handel und innovative Finanzierungsmechanismen für eine nachhaltige Entwicklung" und "Nutzung der Medien, auch der sozialen Medien, zur Steigerung des bürgerschaftlichen Engagements und Stärkung der Demokratie" befassen.
Weitere Informationen zur 128. Versammlung der IPU finden Sie unter http: //www.ipu.org/conf-e/128agnd.htm
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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