19.03.2013 11:42 Uhr in Medien & Presse von CDU
Technische Konvergenz der Medien ist Realität – Medien- und Netzpolitiker fordern eine konsistente technikneutrale Regulierung
Kurzfassung: Technische Konvergenz der Medien ist Realität - Medien- und Netzpolitiker fordern eine konsistente technikneutrale RegulierungBei einer gemeinsamen Sitzung haben der Medienpolitische Expertenkreis un ...
[CDU - 19.03.2013] Technische Konvergenz der Medien ist Realität - Medien- und Netzpolitiker fordern eine konsistente technikneutrale Regulierung
Bei einer gemeinsamen Sitzung haben der Medienpolitische Expertenkreis und der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU Deutschlands ein Positionspapier zum Thema "Konvergente Medien" beschlossen. Darin fordern sie für die Zukunft "technikneutrale" Regeln und empfehlen eine Weiterentwicklung des bisherigen Regulierungsrahmens.
"Die Annäherung der verschiedenen Medien und Technologien schreitet stetig voran. Viele Zeitungen gibt es auf Papier und zusätzlich digital. Zuschauer, Zuhörer oder Leser können heute gar nicht mehr unterscheiden, ob Inhalte über klassische Rundfunk-Wege, über Internet- oder IP-Technologien zu ihnen gelangen. Die derzeitige Regulierung bildet die technologischen Verschmelzungen noch nicht ausreichend ab", erklärte Michael Kretschmer, Vorsitzender des Arbeitskreises Netzpolitik.
Länder, Bund und EU seien dazu aufgerufen, die medien- und netzpolitisch relevanten Regeln, Vorgaben und Gesetze kritisch zu prüfen und an die Realität anzupassen - vom Rundfunk- und Telekommunikationsrecht über die Plattformregulierung bis hin zum Datenschutz. Die Überlegungen, so Kretschmer, zielten ausdrücklich nicht darauf ab, das Internet stärker zu regulieren.
Auch schärfere Vorgaben für Rundfunk und Print lehnen die Medien- und Netzpolitiker ab. Vorstellbar wäre, dass private Rundfunkanbieter künftig flexibler über ihre Werbemengen entscheiden. Der Vorsitzende des Medienpolitischen Expertenkreises, Dr. Franz Josef Jung, hob hervor: "Nationale gesetzgeberische Vorgaben müssen in einer globalen Medien- und Internetwirtschaft Sorge tragen, dass Medienanbietern hierzulande im Wettbewerb keine Nachteile drohen." Auch für den Printmarkt, off- wie online, gelte, weitere Werbebeschränkungen abzulehnen. Beim Jugendmedien- und Datenschutz sei jedoch weiter ein hohes Schutzniveau notwendig.
Den Beschluss finden Sie hier:
http://www.cdu.de/doc/pdfc/130219-Beschluss-Regulierung.pdf/
Bei einer gemeinsamen Sitzung haben der Medienpolitische Expertenkreis und der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU Deutschlands ein Positionspapier zum Thema "Konvergente Medien" beschlossen. Darin fordern sie für die Zukunft "technikneutrale" Regeln und empfehlen eine Weiterentwicklung des bisherigen Regulierungsrahmens.
"Die Annäherung der verschiedenen Medien und Technologien schreitet stetig voran. Viele Zeitungen gibt es auf Papier und zusätzlich digital. Zuschauer, Zuhörer oder Leser können heute gar nicht mehr unterscheiden, ob Inhalte über klassische Rundfunk-Wege, über Internet- oder IP-Technologien zu ihnen gelangen. Die derzeitige Regulierung bildet die technologischen Verschmelzungen noch nicht ausreichend ab", erklärte Michael Kretschmer, Vorsitzender des Arbeitskreises Netzpolitik.
Länder, Bund und EU seien dazu aufgerufen, die medien- und netzpolitisch relevanten Regeln, Vorgaben und Gesetze kritisch zu prüfen und an die Realität anzupassen - vom Rundfunk- und Telekommunikationsrecht über die Plattformregulierung bis hin zum Datenschutz. Die Überlegungen, so Kretschmer, zielten ausdrücklich nicht darauf ab, das Internet stärker zu regulieren.
Auch schärfere Vorgaben für Rundfunk und Print lehnen die Medien- und Netzpolitiker ab. Vorstellbar wäre, dass private Rundfunkanbieter künftig flexibler über ihre Werbemengen entscheiden. Der Vorsitzende des Medienpolitischen Expertenkreises, Dr. Franz Josef Jung, hob hervor: "Nationale gesetzgeberische Vorgaben müssen in einer globalen Medien- und Internetwirtschaft Sorge tragen, dass Medienanbietern hierzulande im Wettbewerb keine Nachteile drohen." Auch für den Printmarkt, off- wie online, gelte, weitere Werbebeschränkungen abzulehnen. Beim Jugendmedien- und Datenschutz sei jedoch weiter ein hohes Schutzniveau notwendig.
Den Beschluss finden Sie hier:
http://www.cdu.de/doc/pdfc/130219-Beschluss-Regulierung.pdf/
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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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