Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen wiederholten gewaltsamen Kindesmissbrauchs
- Pressemitteilung der Firma Bundesgerichtshof (BGH), 08.03.2011
Pressemitteilung vom: 08.03.2011 von der Firma Bundesgerichtshof (BGH) aus Karlsruhe
Kurzfassung: Der 46 Jahre alte Angeklagte war im Januar 2007 nach Verbüßung einer elfjährigen Freiheitsstrafe wegen Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern aus der Haft entlassen worden. Er zog in eine Hochhaus-Siedlung nach Berlin. Entgegen der ihm ...
[Bundesgerichtshof (BGH) - 08.03.2011] Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen wiederholten gewaltsamen Kindesmissbrauchs
Der 46 Jahre alte Angeklagte war im Januar 2007 nach Verbüßung einer elfjährigen Freiheitsstrafe wegen Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern aus der Haft entlassen worden.
Er zog in eine Hochhaus-Siedlung nach Berlin. Entgegen der ihm gerichtlich erteilten Weisung, sich von Kinderspielplätzen fern zu halten, hielt er sich in den Jahren 2008 und 2009 immer wieder auf den Spielplätzen unweit seiner Wohnung auf. Er erwarb das Vertrauen einiger in seiner Nachbarschaft wohnender Mütter, denen er anbot, die Kinder gelegentlich zu beaufsichtigen. Im Mai 2008 zwang er ein elfjähriges Mädchen, das er in Abwesenheit seiner Mutter über den Nachmittag betreuen sollte, zur Vornahme des Oralverkehrs. Etwa ein Jahr später zwang er ein zehnjähriges Mädchen, das sich zum Spielen in seiner Wohnung aufhielt, unter Vorhalt eines Messers ebenfalls zur Vornahme des Oralverkehrs.
Das Landgericht Berlin verurteilte den Angeklagten in einem wegen seiner einschlägigen Vorbelastungen Aufsehen erregenden Verfahren unter anderem wegen besonders schwerer Vergewaltigung sowie Vergewaltigung jeweils zugleich mit schwerem sexuellem Missbrauch eines Kindes zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Jahren. Darüber hinaus ordnete es die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung an.
Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin durch Beschluss als unbegründet verworfen. Die Verurteilung ist damit rechtskräftig.
Beschluss vom 22. Februar 2011 – 5 StR 11/11
Landgericht Berlin – (539) 70 Js 1417/09 KLs (20/10) – Urteil vom 6. September 2010
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501
Der 46 Jahre alte Angeklagte war im Januar 2007 nach Verbüßung einer elfjährigen Freiheitsstrafe wegen Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern aus der Haft entlassen worden.
Er zog in eine Hochhaus-Siedlung nach Berlin. Entgegen der ihm gerichtlich erteilten Weisung, sich von Kinderspielplätzen fern zu halten, hielt er sich in den Jahren 2008 und 2009 immer wieder auf den Spielplätzen unweit seiner Wohnung auf. Er erwarb das Vertrauen einiger in seiner Nachbarschaft wohnender Mütter, denen er anbot, die Kinder gelegentlich zu beaufsichtigen. Im Mai 2008 zwang er ein elfjähriges Mädchen, das er in Abwesenheit seiner Mutter über den Nachmittag betreuen sollte, zur Vornahme des Oralverkehrs. Etwa ein Jahr später zwang er ein zehnjähriges Mädchen, das sich zum Spielen in seiner Wohnung aufhielt, unter Vorhalt eines Messers ebenfalls zur Vornahme des Oralverkehrs.
Das Landgericht Berlin verurteilte den Angeklagten in einem wegen seiner einschlägigen Vorbelastungen Aufsehen erregenden Verfahren unter anderem wegen besonders schwerer Vergewaltigung sowie Vergewaltigung jeweils zugleich mit schwerem sexuellem Missbrauch eines Kindes zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Jahren. Darüber hinaus ordnete es die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung an.
Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin durch Beschluss als unbegründet verworfen. Die Verurteilung ist damit rechtskräftig.
Beschluss vom 22. Februar 2011 – 5 StR 11/11
Landgericht Berlin – (539) 70 Js 1417/09 KLs (20/10) – Urteil vom 6. September 2010
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Über Bundesgerichtshof (BGH):
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit, d.h. der Zivil- und Strafrechtspflege, die in den unteren Instanzen von den zur Zuständigkeit der Länder gehörenden Amts-, Land- und Oberlandesgerichten ausgeübt wird.
Im Anschluss an die Konstituierung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 wurde am 1. Oktober 1950 der Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingerichtet.
Der Bundesgerichtshof ist – bis auf wenige Ausnahmen – Revisionsgericht. Er hat vor allem die Sicherung der Rechtseinheit durch Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen und die Fortbildung des Rechts zur Aufgabe.
Der Bundesgerichtshof ist in 12 Zivilsenate und fünf Strafsenate mit insgesamt 127 Richterinnen und Richtern aufgegliedert. Hinzu kommen acht Spezialsenate, nämlich die Senate für Landwirtschafts-, Anwalts-, Notar-, Patentanwalts-, Wirtschaftsprüfer-, Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen, der Kartellsenat und das Dienstgericht des Bundes.
Firmenkontakt:
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Im Anschluss an die Konstituierung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 wurde am 1. Oktober 1950 der Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingerichtet.
Der Bundesgerichtshof ist – bis auf wenige Ausnahmen – Revisionsgericht. Er hat vor allem die Sicherung der Rechtseinheit durch Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen und die Fortbildung des Rechts zur Aufgabe.
Der Bundesgerichtshof ist in 12 Zivilsenate und fünf Strafsenate mit insgesamt 127 Richterinnen und Richtern aufgegliedert. Hinzu kommen acht Spezialsenate, nämlich die Senate für Landwirtschafts-, Anwalts-, Notar-, Patentanwalts-, Wirtschaftsprüfer-, Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen, der Kartellsenat und das Dienstgericht des Bundes.
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