Bundesminister Rösler und Staatsminister Morlok unterzeichnen Ergänzendes Verwaltungsabkommen zur Sanierung sächsischer Wismut-Altstandorte

[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 25.04.2013] Bundesminister Rösler und Staatsminister Morlok unterzeichnen Ergänzendes Verwaltungsabkommen zur Sanierung sächsischer Wismut-Altstandorte

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, und der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, haben heute in Schneeberg im Erzgebirge das Ergänzende Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und dem Freistaat Sachsen zur Fortsetzung der Sanierung von sächsischen Wismut-Altstandorten unterzeichnet.
Bundesminister Rösler: "Die Beseitigung der Altlasten des ehemaligen Uranerzbergbaus im Osten Deutschlands ist eines der wichtigsten Projekte nach der deutschen Wiedervereinigung. Es ist beeindruckend, wie weit die Arbeiten bei der vom Bund finanzierten Wismut-Sanierung vorangeschritten sind. In den letzten Jahren sind zudem viele weitere Altlastenobjekte erfolgreich saniert worden, die der Bund gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen finanziert. Das heute unterzeichnete Abkommen sichert den Fortgang der dringend notwendigen Arbeiten in den nächsten Jahren."
Das Verwaltungsabkommen schließt an das erste Abkommen aus dem Jahr 2003 an und hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Der Bund und der Freistaat Sachsen stellen in diesem Zeitraum insgesamt 138 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 2003 werden damit für die Sanierung sächsischer Wismut-Altstandorte insgesamt 216 Millionen Euro bereit gestellt. Es wurden bereits 259 Maßnahmen in über 40 sächsischen Gemeinden realisiert. 60 regional ansässige Unternehmen und Ingenieurbüros waren an der Umsetzung beteiligt.
Staatsminister Sven Morlok: "Mit der Fortschreibung des Verwaltungsabkommens zu den sächsischen Wismut-Altstandorten kann die bereits 10-jährige erfolgreiche Zusammenarbeit von Bund und Freistaat Sachsen zum Wohl der Region fortgesetzt werden. Wie wichtig diese Sanierungsarbeiten für die Zukunft sind, wird besonders auch hier in Schneeberg eindrucksvoll bewiesen. Der Freistaat Sachsen ist bereit, die Sanierungsarbeiten eng zu begleiten und auch zukünftig Verantwortung zu übernehmen. Für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben wünsche ich allen Beteiligten viel Erfolg und das notwendige Bergmannsglück!"
Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch die Projektträgervereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der Wismut GmbH ausgetauscht. So kann die Wismut GmbH ihr bei der Sanierung erworbenes Know-how auch künftig bei den Arbeiten an den Altstandorten einbringen.

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