02.05.2013 13:35 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Deutscher Bundestag
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie informiert sich über Wirtschaftspolitik in China und Japan
Kurzfassung: Ausschuss für Wirtschaft und Technologie informiert sich über Wirtschaftspolitik in China und JapanVom 6. bis zum 10. Mai 2013 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ...
[Deutscher Bundestag - 02.05.2013] Ausschuss für Wirtschaft und Technologie informiert sich über Wirtschaftspolitik in China und Japan
Vom 6. bis zum 10. Mai 2013 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter der Leitung des Vorsitzenden, Ernst Hinsken (CDU/CSU), China und Japan. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Franz Obermeier und Rita Pawelski (beide CDU/CSU), Wolfgang Tiefensee und Martin Dörmann (beide SPD), Klaus Breil (FDP), Michael Schlecht (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN).
Auf Einladung des Nationalen Volkskongresses wird die Delegation in Peking mit dem korrespondierenden Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Gespräche über aktuelle wirtschaftspolitische Themen führen. Ein Gespräch mit dem Vizepremierminister steht ebenfalls auf dem Programm. Bei dem Treffen mit dem chinesischen Netzbetreiber State Grid Corporation of China (SGCC) erwarten die Abgeordneten einen Eindruck über die geplanten Großprojekte der nächsten Jahre. Im Ministerium für Industrie und Informationstechnologie stehen Gespräche über den Marktzugang für ausländische Unternehmen ganz oben auf der Agenda, ebenso die Besichtigung eines mittelständischen Unternehmens in Peking.
In Shanghai wird die Delegation mit dem Vorsitzenden des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Volkskongresses der Stadt Shanghai insbesondere über die wirtschaftliche, nachhaltige sowie unternehmerische Entwicklung von Shanghai sprechen. Darüber hinaus finden Treffen mit der Außenhandelskammer und Vertretern deutscher Firmen statt. Ein Gespräch mit Vertreten des Telekommunikationsunternehmens Huawei Technologies ist ebenfalls geplant.
In Tokyo steht ein Treffen im Cabinet Office mit Vizekabinettsminister Umetani zu wirtschaftspolitischen Grundsatzfragen sowie ein Gespräch im Abgeordnetenhaus im Mittelpunkt des Programms. Im Ministerium für Handel, Energie und Rohstoffe wird sich die Delegation über die Reformschritte der japanischen Regierung in den kommenden Monaten erkundigen. Ein von den politischen Stiftungen organisiertes Expertengespräch mit japanischen Wirtschaftsfachleuten rundet das Programm in Tokyo ab.
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Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Vom 6. bis zum 10. Mai 2013 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter der Leitung des Vorsitzenden, Ernst Hinsken (CDU/CSU), China und Japan. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Franz Obermeier und Rita Pawelski (beide CDU/CSU), Wolfgang Tiefensee und Martin Dörmann (beide SPD), Klaus Breil (FDP), Michael Schlecht (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN).
Auf Einladung des Nationalen Volkskongresses wird die Delegation in Peking mit dem korrespondierenden Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Gespräche über aktuelle wirtschaftspolitische Themen führen. Ein Gespräch mit dem Vizepremierminister steht ebenfalls auf dem Programm. Bei dem Treffen mit dem chinesischen Netzbetreiber State Grid Corporation of China (SGCC) erwarten die Abgeordneten einen Eindruck über die geplanten Großprojekte der nächsten Jahre. Im Ministerium für Industrie und Informationstechnologie stehen Gespräche über den Marktzugang für ausländische Unternehmen ganz oben auf der Agenda, ebenso die Besichtigung eines mittelständischen Unternehmens in Peking.
In Shanghai wird die Delegation mit dem Vorsitzenden des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Volkskongresses der Stadt Shanghai insbesondere über die wirtschaftliche, nachhaltige sowie unternehmerische Entwicklung von Shanghai sprechen. Darüber hinaus finden Treffen mit der Außenhandelskammer und Vertretern deutscher Firmen statt. Ein Gespräch mit Vertreten des Telekommunikationsunternehmens Huawei Technologies ist ebenfalls geplant.
In Tokyo steht ein Treffen im Cabinet Office mit Vizekabinettsminister Umetani zu wirtschaftspolitischen Grundsatzfragen sowie ein Gespräch im Abgeordnetenhaus im Mittelpunkt des Programms. Im Ministerium für Handel, Energie und Rohstoffe wird sich die Delegation über die Reformschritte der japanischen Regierung in den kommenden Monaten erkundigen. Ein von den politischen Stiftungen organisiertes Expertengespräch mit japanischen Wirtschaftsfachleuten rundet das Programm in Tokyo ab.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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