16.05.2013 12:49 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Frühjahrstagung der NATO PV in Luxemburg
Kurzfassung: Frühjahrstagung der NATO PV in LuxemburgVom 17. bis 20. Mai 2013 findet in Luxemburg die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) statt.Die deutsche Delegation in der NAT ...
[Deutscher Bundestag - 16.05.2013] Frühjahrstagung der NATO PV in Luxemburg
Vom 17. bis 20. Mai 2013 findet in Luxemburg die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) statt.
Die deutsche Delegation in der NATO PV reist mit 8 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und vier Mitgliedern des Bundesrates nach Luxemburg. Die Delegation wird von Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) geleitet.
In Luxemburg werden rund 300 Parlamentarier aus den 28 Nato-Mitgliedsstaaten und aus Partnerparlamenten wie dem israelischen, dem algerischen und dem marokkanischen und Beobachterdelegationen - etwa aus den Palästinensischen Gebieten und aus Tunesien - über aktuelle Themen der NATO diskutieren.
Für die Plenarsitzung am Freitag hat sich als Redner neben dem luxemburgischen Parlamentspräsidenten Laurent Mosar auch Premierminister Jean-Claude Juncker angekündigt. Daneben ist eine Diskussion mit den ständigen Vertretern des Nordatlantikrates und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen geplant.
Themenschwerpunkte der Versammlung werden unter anderem die Ausgestaltung des NATO - Einsatzes in Afghanistan nach Abzug der Kampftruppen (ISAF) Ende 2014 und die Krisen in Syrien, Mali und der Sahelzone sein.
Zwei Berichte zu Aspekten des demokratischen Umbruchs im arabischen Raum werden von deutschen Berichterstattern erstellt. Die Abgeordnete Ulla Schmidt (SPD), stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation, äußert sich als Generalberichterstatterin des Ausschusses für die zivile Dimension der Sicherheit über den aktuellen Stand der politischen Entwicklungen in den Ländern der MENA-Region. Der Abgeordnete Uwe Beckmeyer (SPD), Berichterstatter für den Unterausschuss "Ost-West-Wirtschaftszusammenarbeit und -konvergenz", zeigt die Vorteile und die Herausforderungen einer besseren Nord-Süd-Integration des Mittelmeerraumes auf.
Über die genannten Themen hinaus wird es in den fünf Fachausschusssitzungen um die Euro-Atlantische Integration Georgiens, die Entwicklungen und die Rolle der NATO in der Arktis sowie die wachsende strategische Relevanz Asiens gehen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Vom 17. bis 20. Mai 2013 findet in Luxemburg die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) statt.
Die deutsche Delegation in der NATO PV reist mit 8 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und vier Mitgliedern des Bundesrates nach Luxemburg. Die Delegation wird von Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) geleitet.
In Luxemburg werden rund 300 Parlamentarier aus den 28 Nato-Mitgliedsstaaten und aus Partnerparlamenten wie dem israelischen, dem algerischen und dem marokkanischen und Beobachterdelegationen - etwa aus den Palästinensischen Gebieten und aus Tunesien - über aktuelle Themen der NATO diskutieren.
Für die Plenarsitzung am Freitag hat sich als Redner neben dem luxemburgischen Parlamentspräsidenten Laurent Mosar auch Premierminister Jean-Claude Juncker angekündigt. Daneben ist eine Diskussion mit den ständigen Vertretern des Nordatlantikrates und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen geplant.
Themenschwerpunkte der Versammlung werden unter anderem die Ausgestaltung des NATO - Einsatzes in Afghanistan nach Abzug der Kampftruppen (ISAF) Ende 2014 und die Krisen in Syrien, Mali und der Sahelzone sein.
Zwei Berichte zu Aspekten des demokratischen Umbruchs im arabischen Raum werden von deutschen Berichterstattern erstellt. Die Abgeordnete Ulla Schmidt (SPD), stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation, äußert sich als Generalberichterstatterin des Ausschusses für die zivile Dimension der Sicherheit über den aktuellen Stand der politischen Entwicklungen in den Ländern der MENA-Region. Der Abgeordnete Uwe Beckmeyer (SPD), Berichterstatter für den Unterausschuss "Ost-West-Wirtschaftszusammenarbeit und -konvergenz", zeigt die Vorteile und die Herausforderungen einer besseren Nord-Süd-Integration des Mittelmeerraumes auf.
Über die genannten Themen hinaus wird es in den fünf Fachausschusssitzungen um die Euro-Atlantische Integration Georgiens, die Entwicklungen und die Rolle der NATO in der Arktis sowie die wachsende strategische Relevanz Asiens gehen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Weitere Informationen
Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
08.12.2015 Öffentliche Sitzung des Innenausschusses
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/deutscher-bundestag-pressefach.html
Die Pressemeldung "Frühjahrstagung der NATO PV in Luxemburg" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Frühjahrstagung der NATO PV in Luxemburg" ist Deutscher Bundestag, vertreten durch .