Vorsitzende des Verteidigungsausschuss zu Drohnen-Debakel: de Maizière muss politische Verantwortung übernehmen

Kurzfassung: Vorsitzende des Verteidigungsausschuss zu Drohnen-Debakel: de Maizière muss politische Verantwortung übernehmenNach dem Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" sieht die Vorsit ...
[Hessischer Rundfunk (HR) - 16.05.2013] Vorsitzende des Verteidigungsausschuss zu Drohnen-Debakel: de Maizière muss politische Verantwortung übernehmen

Nach dem Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" sieht die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Susanne Kastner, SPD, Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Pflicht. Kastner sagte in hr-iNFO: "Der Minister müsste eigentlich die politische Verantwortung übernehmen." Sie fordere allerdings nicht den Rücktritt des Ministers: "Rücktrittsforderungen würde ich nicht stellen wollen, aber eine ordentliche Aufarbeitung des Ganzen muss geschehen."
Das Verteidigungsministerium hatte gestern bekanntgegeben, aus dem Projekt der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" auszusteigen. Hintergrund der Entscheidung ist, dass die Bundeswehr keine Aussichten sieht, mit vertretbarem Aufwand eine Zulassung für den regulären Flugbetrieb der Drohne zu bekommen. Bislang wurden rund 562 Millionen Euro in das Projekt investiert.

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