SCHWEICKERT: Mit effizientem Verbraucherschutz gegen Verbraucherabzocke (14.03.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 14.03.2011
Pressemitteilung vom: 14.03.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum morgigen Weltverbrauchertag erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Verbraucherpolitik ist ein wichtiges Bürgerrecht. Verbraucher haben ein Recht auf mehr Transparenz und bessere ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 14.03.2011] SCHWEICKERT: Mit effizientem Verbraucherschutz gegen Verbraucherabzocke (14.03.2011)
BERLIN. Zum morgigen Weltverbrauchertag erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:
Verbraucherpolitik ist ein wichtiges Bürgerrecht. Verbraucher haben ein Recht auf mehr Transparenz und bessere Informationen, um eigenverantwortliche Entscheidungen treffen zu können. Sie haben ein Recht auf sichere Produkte und Fairness am Markt. Und sie haben das Recht, vor Scharlatanen und Abzockern geschützt zu werden.
Wir sorgen für effizienten Verbraucherschutz. Wir stellen uns der Abzocke der Verbraucher in den Weg und sorgen für eine bessere Rechtsdurchsetzung.
Wir beenden kostenpflichtige Warteschleifen bei Serviceleistungen. Wir schieben dem Betrug im Internet einen Riegel vor, indem wir das verbindliche Bestätigungsfeld bei Vertragsabschlüssen zur Pflicht machen (Button-Lösung).
Wir bringen mehr Licht ins Dunkel der Anlageberatung, weil wir die Banken und freien Berater verpflichten, verständliche Produktinformationsblätter vorzulegen, in denen u.a. die Risiken einer Geldanlage und die Provisionen offen gelegt werden. Außerdem treiben wir die Verankerung des Verbraucherschutzes in der Finanzaufsicht voran.
Wir stärken die Rechte von Fluggästen, indem wir eine Schlichtungsstelle für den Flugverkehr schaffen. An diese können sich Verbraucher im Streitfall wenden.
Wir machen Kinderspielzeug sicherer, weil wir schärfere Grenzwerte für krebserregende Stoffe vorgeben. Außerdem wollen wir eine verbindliche Drittprüfung von Kinderspielzeug in Europa, damit gefährliches Spielzeug schnell vom Markt verschwindet bzw. gar nicht erst in den Regalen, sondern auf dem Müll landet.
Nicht nur am Weltverbrauchertag steht die christlich-liberale Koalition an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn für uns Liberale ist jeder Tag ein Verbrauchertag.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zum morgigen Weltverbrauchertag erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:
Verbraucherpolitik ist ein wichtiges Bürgerrecht. Verbraucher haben ein Recht auf mehr Transparenz und bessere Informationen, um eigenverantwortliche Entscheidungen treffen zu können. Sie haben ein Recht auf sichere Produkte und Fairness am Markt. Und sie haben das Recht, vor Scharlatanen und Abzockern geschützt zu werden.
Wir sorgen für effizienten Verbraucherschutz. Wir stellen uns der Abzocke der Verbraucher in den Weg und sorgen für eine bessere Rechtsdurchsetzung.
Wir beenden kostenpflichtige Warteschleifen bei Serviceleistungen. Wir schieben dem Betrug im Internet einen Riegel vor, indem wir das verbindliche Bestätigungsfeld bei Vertragsabschlüssen zur Pflicht machen (Button-Lösung).
Wir bringen mehr Licht ins Dunkel der Anlageberatung, weil wir die Banken und freien Berater verpflichten, verständliche Produktinformationsblätter vorzulegen, in denen u.a. die Risiken einer Geldanlage und die Provisionen offen gelegt werden. Außerdem treiben wir die Verankerung des Verbraucherschutzes in der Finanzaufsicht voran.
Wir stärken die Rechte von Fluggästen, indem wir eine Schlichtungsstelle für den Flugverkehr schaffen. An diese können sich Verbraucher im Streitfall wenden.
Wir machen Kinderspielzeug sicherer, weil wir schärfere Grenzwerte für krebserregende Stoffe vorgeben. Außerdem wollen wir eine verbindliche Drittprüfung von Kinderspielzeug in Europa, damit gefährliches Spielzeug schnell vom Markt verschwindet bzw. gar nicht erst in den Regalen, sondern auf dem Müll landet.
Nicht nur am Weltverbrauchertag steht die christlich-liberale Koalition an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn für uns Liberale ist jeder Tag ein Verbrauchertag.
FDP-Bundestagsfraktion
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Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
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Fax: 030-227-56143
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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