Hintergründe zum Deutschland-Besuch von Chinas Premier Li Keqiang

[Bertelsmann Stiftung - 23.05.2013] Hintergründe zum Deutschland-Besuch von Chinas Premier Li Keqiang

Bertelsmann Stiftung bietet Analysen zum Regierungswechsel in China und den Beziehungen zwischen China und Europa an
Vom 25. bis 27. Mai wird Li Keqiang Deutschland zum ersten Mal in seiner neuen Funktion als chinesischer Premierminister einen Besuch abstatten. Li wird anlässlich seines Besuchs mit Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen.
Die chinesische Seite hat angekündigt, den Besuch von Li Keqiang für die Erkundung neuer Kooperationsbereiche und die Eruierung neuer Kooperationsmechanismen nutzen zu wollen. Vor diesem Hintergrund bietet Lis Besuch mögliche Anhaltspunkte für die künftige Schwerpunktsetzung innerhalb der deutsch-chinesischen Beziehungen unter der neuen Regierung der Volksrepublik China.
Zur Einordnung und Kommentierung des Besuchs bietet die Bertelsmann Stiftung ihre Fachkenntnisse an. In der rechten Spalte finden Sie drei Kurzanalysen zum Regierungswechsel in China sowie zur China-Wahrnehmung der Deutschen und den Handelsbeziehungen zwischen China und der EU, die gegenwärtig aufgrund der geplanten Strafzölle auf chinesische Solarprodukte einem Stresstest unterzogen werden.
Die neue chinesische Führung um Staatspräsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang wurde im März durch den Nationalen Volkskongress, das chinesische Parlament, ins Amt gewählt und wird das Land voraussichtlich zehn Jahre regieren.
Insbesondere innenpolitisch steht die neue Staatsspitze vor großen Herausforderungen: Xi und Li müssen die riesige Kluft zwischen Arm und Reich verringern, ein flächendeckendes Sozialsystem aufbauen und das durch Machtmissbrauch erschütterte Vertrauen ihres Volkes in die staatlichen Institutionen wiederherstellen. Zudem müssen sie das schwächelnde Wirtschaftswachstum Chinas wiederbeleben.
Außenpolitisch stehen die USA, Russland und die übrigen BRICS-Staaten (Brasilien, Indien und Südafrika) im Fokus der neuen Führung in Peking. Xi Jinping reiste als erstes nach Moskau und zum BRICS-Gipfel nach Südafrika. Im Juni wird Xi die USA besuchen. Li Keqiangs knapp zehntägige Auslandsreise (19.-27. Mai 2013) führte ihn als erstes ins benachbarte Indien. Deutschland ist die letzte Station von Li und das einzige EU-Land, das der Premier besuchen wird.
Das zeigt, dass die neue chinesische Regierung unter Xi Jinping und Li Keqiang das unter ihren Vorgängern von hoher Wertschätzung geprägte Verhältnis zu Deutschland kontinuierlich fortführen wird. Für China werden in der Zukunft Partnerschaften nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch für die Lösung seiner sozialen und ökologischen Probleme zunehmend an Bedeutung gewinnen. "Und hier hat Deutschland langfristig mehr zu bieten als die USA oder Russland", betonten Minxin Pei, Professor für Regierungswesen am Claremont McKenna College in Kalifornien und Helmut Hauschild, Director des Programms "Deutschland und Asien" der Bertelsmann Stiftung, in einem Kommentar kurz nach der Wahl der neuen chinesischen Führung im März 2013. Auch diesen Kommentar können Sie über den Link in der rechten Spalte nachlesen.

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