Interessen Ostdeutschlands werden wirkungsvoll vertreten
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 14.03.2011
Pressemitteilung vom: 14.03.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Klausurtagung mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich Am gestrigen Sonntag und heutigen Montag fand die Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und den ostdeutschen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.03.2011] Interessen Ostdeutschlands werden wirkungsvoll vertreten
Klausurtagung mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich
Am gestrigen Sonntag und heutigen Montag fand die Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und den ostdeutschen CDU-Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Lutherstadt Wittenberg statt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz:
"Die Teilnahme von Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich MdB und des Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Länder, Dr. Christoph Bergner, an der Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten in Lutherstadt Wittenberg ist ein positives Signal für Ostdeutschland. Die CDU/CSU Bundestagsfraktion begrüßt die Zusage von Bundesminister Friedrich, für die Belange Ostdeutschlands im Bundeskabinett einzutreten. Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Christoph Bergner hat er dabei einen erfahrenen Experten an seiner Seite.
In den kommenden Monaten und Jahren wird es insbesondere darauf ankommen, auf europäischer Ebene ostdeutsche Interessen konsequent zu vertreten etwa bei der zukünftigen Strukturförderung. Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete im Europäischen Parlament und ostdeutsche Länder müssen dabei eng zusammenarbeiten. Dafür stehen das Treffen der von der CDU gestellten ostdeutschen Bundestags- und Europaabgeordneten und ihre gemeinsame Strategieberatung mit den ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten in Wittenberg."
Hintergrund:
Die jährliche Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten fand in diesem Jahr in Lutherstadt Wittenberg gemeinsam mit den ostdeutschen Abgeordneten der EVP-Fraktion statt. Dabei ist ein gemeinsames Arbeitspapier zu folgenden Themen verabschiedet worden, das auf der Homepage der CDU/CSU-Fraktion abgerufen werden kann: Fortsetzung der Kohäsionspolitik Förderung von Bildung und Forschung durch die EU Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik Europäische Energiepolitik Transeuropäische Netze Innerstädtische Mobilität Kriminalitätsbekämpfung im erweiterten Schengen-Raum Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung Wertegebundene Politik
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Klausurtagung mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich
Am gestrigen Sonntag und heutigen Montag fand die Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und den ostdeutschen CDU-Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Lutherstadt Wittenberg statt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz:
"Die Teilnahme von Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich MdB und des Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Länder, Dr. Christoph Bergner, an der Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten in Lutherstadt Wittenberg ist ein positives Signal für Ostdeutschland. Die CDU/CSU Bundestagsfraktion begrüßt die Zusage von Bundesminister Friedrich, für die Belange Ostdeutschlands im Bundeskabinett einzutreten. Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Christoph Bergner hat er dabei einen erfahrenen Experten an seiner Seite.
In den kommenden Monaten und Jahren wird es insbesondere darauf ankommen, auf europäischer Ebene ostdeutsche Interessen konsequent zu vertreten etwa bei der zukünftigen Strukturförderung. Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete im Europäischen Parlament und ostdeutsche Länder müssen dabei eng zusammenarbeiten. Dafür stehen das Treffen der von der CDU gestellten ostdeutschen Bundestags- und Europaabgeordneten und ihre gemeinsame Strategieberatung mit den ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten in Wittenberg."
Hintergrund:
Die jährliche Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten fand in diesem Jahr in Lutherstadt Wittenberg gemeinsam mit den ostdeutschen Abgeordneten der EVP-Fraktion statt. Dabei ist ein gemeinsames Arbeitspapier zu folgenden Themen verabschiedet worden, das auf der Homepage der CDU/CSU-Fraktion abgerufen werden kann: Fortsetzung der Kohäsionspolitik Förderung von Bildung und Forschung durch die EU Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik Europäische Energiepolitik Transeuropäische Netze Innerstädtische Mobilität Kriminalitätsbekämpfung im erweiterten Schengen-Raum Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung Wertegebundene Politik
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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