KURTH / DEUTSCHMANN: FDP-Fraktion gratuliert Roland Jahn (14.03.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP, 14.03.2011
Pressemitteilung vom: 14.03.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur heutigen Verabschiedung von Marianne Birthler als Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und die Einführung von Roland Jahn als ihren Nachfolger, erklären der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Fraktion, Patrick KURTH und der ...
[FDP - 14.03.2011] KURTH / DEUTSCHMANN: FDP-Fraktion gratuliert Roland Jahn (14.03.2011)
BERLIN. Zur heutigen Verabschiedung von Marianne Birthler als Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und die Einführung von Roland Jahn als ihren Nachfolger, erklären der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Fraktion, Patrick KURTH und der kulturpolitische Sprecher, Reiner DEUTSCHMANN:
Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Roland Jahn zum Amtsantritt als neuer Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheits-dienstes der ehemaligen DDR und sichert ihm stete und engagierte Unterstützung zu.
Roland Jahn ist angesichts seiner Biografie eine ideale Persönlichkeit, um die Position des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen glaubwürdig und kompetent auszufüllen. Er steht seit vielen Jahren für Opposition und Widerstand gegen das DDR-Regime.
So wurde dem heute 57-jährigen 1977 aus politischen Gründen die Fortsetzung seines Studiums verwehrt. Wegen seiner Protestaktionen, wie der Mitbegründung der oppositionellen Friedensgemeinschaft Jena, wurde er 1983 inhaftiert und zwangsausgebürgert. In West-Berlin war er bis 1989 gemeinsam ein wichtiger Unterstützer der DDR-Opposition.
Gleichzeitig danken wir Frau Marianne Birthler für ihre hervorragende Arbeit als Leiterin der Behörde. Frau Birthler steht für eine glaubwürdige Aufarbeitung und für den engagierten Kampf gegen die Verharmlosung der Stasi-Verbrechen.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
BERLIN. Zur heutigen Verabschiedung von Marianne Birthler als Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und die Einführung von Roland Jahn als ihren Nachfolger, erklären der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Fraktion, Patrick KURTH und der kulturpolitische Sprecher, Reiner DEUTSCHMANN:
Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Roland Jahn zum Amtsantritt als neuer Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheits-dienstes der ehemaligen DDR und sichert ihm stete und engagierte Unterstützung zu.
Roland Jahn ist angesichts seiner Biografie eine ideale Persönlichkeit, um die Position des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen glaubwürdig und kompetent auszufüllen. Er steht seit vielen Jahren für Opposition und Widerstand gegen das DDR-Regime.
So wurde dem heute 57-jährigen 1977 aus politischen Gründen die Fortsetzung seines Studiums verwehrt. Wegen seiner Protestaktionen, wie der Mitbegründung der oppositionellen Friedensgemeinschaft Jena, wurde er 1983 inhaftiert und zwangsausgebürgert. In West-Berlin war er bis 1989 gemeinsam ein wichtiger Unterstützer der DDR-Opposition.
Gleichzeitig danken wir Frau Marianne Birthler für ihre hervorragende Arbeit als Leiterin der Behörde. Frau Birthler steht für eine glaubwürdige Aufarbeitung und für den engagierten Kampf gegen die Verharmlosung der Stasi-Verbrechen.
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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