05.06.2013 15:27 Uhr in Gesellschaft & Familie von Hessischer Rundfunk (HR)
Grünen-Politiker Nouripour fordert Aufklärung im Drohnen-Debakel
Kurzfassung: Grünen-Politiker Nouripour fordert Aufklärung im Drohnen-Debakel Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour hat von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Aufklärung über das Euro Hawk-D ...
[Hessischer Rundfunk (HR) - 05.06.2013] Grünen-Politiker Nouripour fordert Aufklärung im Drohnen-Debakel
Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour hat von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Aufklärung über das Euro Hawk-Debakel gefordert. In hr-iNFO sagte Nouripour: "Er muss erklären, wie ein so riesengroßes Millionenprojekt so dermaßen heftig an die Wand gefahren werden konnte, und das sehenden Auges." Nouripour verlangte Aufklärung vom Minister über die Kosten des gescheiterten Projektes. "Wer trägt dafür die Verantwortung und vor allem, wie will er es bewerkstelligen, dass die Steuerzahler ihr Geld wieder bekommen für eine Bestellung, bei der am Ende nicht geliefert wird."
Es sei von zentraler Bedeutung, dass de Maizière diese Fragen beantworte, so der Grünen-Politiker weiter. "Die Chance soll er bekommen. Wenn er es nicht tut, dann müssen wir natürlich auch über einen Untersuchungsausschuss nachdenken."
Nouripour sagte weiter, dass der Verteidigungsminister zu spät gehandelt habe: "Es sieht sehr danach aus, als wäre dort alles klar und bekannt gewesen, und es ist einfach nichts passiert. Mir ist das ein Rätsel."
Verteidigungsminister de Maizière äußert sich heute zu dem gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Der Minister hatte die geplante Anschaffung der Drohnen gestoppt, als klar wurde, dass sie vermutlich keine Zulassung bekommen. Es sind bereits Kosten von über 500 Mio. Euro aufgelaufen.
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Es sei von zentraler Bedeutung, dass de Maizière diese Fragen beantworte, so der Grünen-Politiker weiter. "Die Chance soll er bekommen. Wenn er es nicht tut, dann müssen wir natürlich auch über einen Untersuchungsausschuss nachdenken."
Nouripour sagte weiter, dass der Verteidigungsminister zu spät gehandelt habe: "Es sieht sehr danach aus, als wäre dort alles klar und bekannt gewesen, und es ist einfach nichts passiert. Mir ist das ein Rätsel."
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Der Hessische Rundfunk (hr) ist seit über 50 Jahren die öffentlich-rechtliche Landesrundfunkanstalt in und für Hessen. Der hr ist Gründungsmitglied der ARD. Hauptsitz des hr ist das Frankfurter "Funkhaus am Dornbusch". Neben dem Funkhaus und dem hr-Studio Main Tower im Herzen Frankfurts gibt es das Landtagsstudio in Wiesbaden sowie fünf hr-Studios und zusätzliche Korrespondentenbüros in allen Regionen Hessens. Mit seinen rund 1.800 festangestellten und zahlreichen freien Mitarbeitern ist der hr als Arbeit- und Auftraggeber ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, vor allem für das Rhein Main-Gebiet. Acht Radioprogramme und das hessen fernsehen bieten rund um die Uhr ein vielfältiges Programm. Der Hessische Rundfunk ist außerdem am Gemeinschaftsprogramm der ARD, Das Erste, beteiligt und beliefert die Kulturprogramme ARTE und 3sat sowie das Spartenprogramm PHOENIX und den Kinderkanal mit Beiträgen. Mit rund 600 Veranstaltungen im Jahr bereichert der hr das Kulturleben in den hessischen Regionen. Das Angebot ist so vielfältig wie die Programme: vom klassischen Konzert mit dem Radio-Sinfonie-Orchester Frankfurt bis zur hr3 Disco-Party, vom politischen Diskussionsforum bis zum Comedy-Wettbewerb.
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