Bundesminister Westerwelle zu den Gesprächen der E3+3 mit Iran in Genf: Noch kein Durchbruch, aber ein Anfang
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 07.12.2010
Pressemitteilung vom: 07.12.2010 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: Zum Ausgang der Gespräche der E3+3 mit Iran zum iranischen Atomprogramm in Genf erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (07.12.): "Die Gespräche waren erwartungsgemäß noch kein Durchbruch, aber ein Anfang ist gemacht. Nach 14 ...
[Auswärtiges Amt - 07.12.2010] Bundesminister Westerwelle zu den Gesprächen der E3+3 mit Iran in Genf: Noch kein Durchbruch, aber ein Anfang
Zum Ausgang der Gespräche der E3+3 mit Iran zum iranischen Atomprogramm in Genf erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (07.12.):
"Die Gespräche waren erwartungsgemäß noch kein Durchbruch, aber ein Anfang ist gemacht. Nach 14 Monaten ist es gelungen, Iran zum ersten Mal wieder zu substantiellen Gesprächen zu bewegen. Das zeigt, dass der Ansatz der internationalen Gemeinschaft richtig ist:
Wir sind unverändert bereit zu Gesprächen. Wir haben aber auch nicht gezögert, auf mangelnde Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft mit Sanktionen zu reagieren. Offensichtlich hat die geschlossene Haltung der Völkergemeinschaft einen Beitrag dazu geleistet, dass jetzt ein neuer Anfang gemacht werden konnte.
Wir wollen den Weg des Dialogs im Januar in Istanbul fortsetzen. Das zeigt, dass die Chance besteht, dass aus diesem Anfang ein Prozess wird. Darauf setzen wir. Allerdings wollen wir Fortschritte und Gespräche mit Substanz - das ist unser Ziel. Iran sollte diese Chance nutzen.
Wir sind als Staatengemeinschaft unverändert entschlossen und geschlossen und gleichzeitig auch bereit, auf dem Weg des Dialogs Iran zur Einhaltung seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen zu bewegen.
Iran hat das selbstverständliche Recht, Kernenergie zivil zu nutzen. Er hat aber ebenso die selbstverständliche Pflicht, zur Transparenz und Kooperation zurückzukehren. Eine nukleare Bewaffnung Irans ist aus Sicht der Völkergemeinschaft nicht akzeptabel."
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Zum Ausgang der Gespräche der E3+3 mit Iran zum iranischen Atomprogramm in Genf erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (07.12.):
"Die Gespräche waren erwartungsgemäß noch kein Durchbruch, aber ein Anfang ist gemacht. Nach 14 Monaten ist es gelungen, Iran zum ersten Mal wieder zu substantiellen Gesprächen zu bewegen. Das zeigt, dass der Ansatz der internationalen Gemeinschaft richtig ist:
Wir sind unverändert bereit zu Gesprächen. Wir haben aber auch nicht gezögert, auf mangelnde Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft mit Sanktionen zu reagieren. Offensichtlich hat die geschlossene Haltung der Völkergemeinschaft einen Beitrag dazu geleistet, dass jetzt ein neuer Anfang gemacht werden konnte.
Wir wollen den Weg des Dialogs im Januar in Istanbul fortsetzen. Das zeigt, dass die Chance besteht, dass aus diesem Anfang ein Prozess wird. Darauf setzen wir. Allerdings wollen wir Fortschritte und Gespräche mit Substanz - das ist unser Ziel. Iran sollte diese Chance nutzen.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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