Reformkommission für Großprojekte erörtert Vorschläge der Arbeitsgruppen

Kurzfassung: Reformkommission für Großprojekte erörtert Vorschläge der ArbeitsgruppenRamsauer: Experten legen erste Empfehlungen vorDie von Bundesminister Peter Ramsauer im April einberufene Reformkommission B ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 19.06.2013] Reformkommission für Großprojekte erörtert Vorschläge der Arbeitsgruppen

Ramsauer: Experten legen erste Empfehlungen vor
Die von Bundesminister Peter Ramsauer im April einberufene Reformkommission Bau von Großprojekten tagt heute zum zweiten Mal. Das mit Spitzenkräften aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung hochkarätig besetzte Gremium erörtert die Vorschläge aus den Arbeitsgruppen. Zum Beispiel, wie die Einhaltung von Kosten- und Terminplänen bei großen Bauprojekten verbessert werden kann. Schwerpunkt der heutigen Sitzung ist das Thema Planung.
Ramsauer:
"Bei Großprojekten brauchen wir Kostenwahrheit und Kostenklarheit. Die Arbeitsgruppen haben Empfehlungen vorgelegt, wie die Planungsphase großer Bauprojekten optimiert und Zeitpläne besser eingehalten werden können. Wir haben gute Vorschläge auf dem Tisch. Der Ansatz stimmt: Fehler am Anfang lassen sich später nur schwer und zu oft hohem Preis wieder korrigieren. Die Weichen müssen von Anfang an richtig gestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen einbezogen und Kosten und Risiken transparent sein."
Die Arbeitsgruppen empfehlen, verstärkt in der frühen Planungsphase anzusetzen. Bei großen Bauprojekten sollen schon bei der Ermittlung des Bedarfs, aber auch zur Kontrolle der Planungsqualität und Seriosität von Kostenschätzungen unabhängige Prüfer eingeschaltet werden.
Dadurch sollen Planungsqualität und Kostenschätzungen schärfer kontrollierbar sein. Die Experten empfehlen darüber hinaus, die Risikoermittlung von Anfang ebenso verpflichtend zu machen wie die regelmäßige öffentliche Berichterstattung über die Entwicklung von Kosten und Terminen. Ein weiterer Vorschlag ist, bei großen Bauprojekten verstärkt modernste computergestützte Planungsmethoden wie z. B. das Building Information Modelling anzuwenden und mittelfristig zur Pflicht zu machen.
Die Reformkommission wird noch viermal tagen und 2014 ihren Abschlussbericht vorlegen. Auf der Grundlage des Schlussberichts wird ein "Handbuch Großprojekte" erarbeitet, das den Beteiligten an Großprojekten praktische Leitlinien und Handreichungen wie z. B. Checklisten an die Hand geben soll. Auch Rechtsänderungen können durch die Kommission vorgeschlagen werden.

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Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen. Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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