Ergebnisse und politische Schlussfolgerungen der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen

[Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) - 20.06.2013] Ergebnisse und politische Schlussfolgerungen der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen

Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder und Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble haben heute (Donnerstag) in Berlin Ergebnisse und politische Schlussfolgerungen aus der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen vorgestellt.
Die Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Maßnahmen und Leistungen läuft seit 2009 und orientiert sich an den fünf familienpolitischen Zielen, die im Siebten und Achten Familienbericht erarbeitet wurden: Wahlfreiheit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wirtschaftliche Stabilität von Familien, gute Entwicklung von Kindern und Erfüllung von Kinderwünschen. Für die Messung der Zielerreichung bedient sie sich der dafür zur Verfügung stehenden Methoden aus den Sozialwissenschaften und der Ökonomik.
Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder erklärte dazu: "Mit der Vielfalt der finanziellen Leistungen ist die deutsche Familienpolitik auf dem richtigen Weg, weil sie der Vielfalt des heutigen Familienlebens entsprechen. Ich nenne beispielhaft das Kindergeld als große Leistung für alle Familien und den Kinderzuschlag als kleinere Leistung für hart arbeitende Geringverdiener. Beide Leistungen sichern Familieneinkommen und ermöglichen ein Leben außerhalb des Hartz-IV-Bezugs. Dazu erweist sich der von dieser und der letzten Bundesregierung unter Unionsführung stark forcierte Ausbau der Kinderbetreuung als richtig, denn er bringt große Vorteile vor allem für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Hier werden wir mit großer Kraft weiterarbeiten.
Verbesserungsmöglichkeiten gibt es bei den Schnittstellen zwischen einzelnen Leistungen. Manche rechtliche Regelungen sind kompliziert und teilweise für die Familien in ihrer Wirkung nicht ausreichend transparent. Das produziert zum Teil hohe Bürokratiekosten und bedeutet vor allem auch für die beantragenden Familien viel Aufwand."
Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble betonte: "Die in der letzten Legislaturperiode in Auftrag gegebene umfassende Evaluation der familienpolitischen Leistungen ist äußerst hilfreich. Sie entwickelt Instrumente, um genauer zu bewerten, was die Leistungen bei den Familien tatsächlich bewirken.
Wir haben in den vergangenen Jahren einen klaren Schwerpunkt beim Ausbau der familiennahen Infrastruktur gesetzt, insbesondere mit den maßgeblich vom Bund angestoßenen und finanzierten zusätzlichen Krippenplätzen, Ganztagsschulen und Studienplätzen. Dieses Angebot qualitativ abzusichern wird auch in Zukunft ein zentraler Schwerpunkt unserer Politik sein. Auch unser System finanzieller Leistungen für Familien funktioniert alles in allem gut, hilft den Familien und gibt ihnen die Freiheit, ihren Weg selbstbestimmt zu wählen, in dem es den Familien finanziellen Druck nimmt. Die Evaluierung hat dies bestätigt. Was sich aus den umfangreichen Studien aber auch ergibt, ist ein verstärkter Prüfbedarf bei der Harmonisierung des Sozial-, Unterhalts- und Steuerrechts. Das ist zwar aus der unterschiedlichen Genese der verschiedenen Gesetze verständlich, jedoch sollten in einem nächsten Schritt konkrete Lösungsvorschläge dazu entwickelt werden."
Einen Bericht zur Gesamtevaluation und die Studien finden Sie unter www.bmfsfj.de/Gesamtevaluation
Für alle, die sich mit der Evaluation intensiver auseinandersetzen möchten, startet das Bundesfamilienministerium heute ein in dieser Form erstmaliges Beteiligungsverfahren in drei Stufen: Zum einen werden prägnant formulierte Thesen online gestellt, die sich aus den einzelnen Studien ergeben und man kann über diese Thesen abstimmen. Zum zweiten wird die Möglichkeit eröffnet, über diese Thesen auf unserer Plattform zu diskutieren. Und als dritte Stufe wird denjenigen, die sich bis ins letzte Detail mit den Studien der Wissenschaftler auseinandersetzen möchten, die Möglichkeit angeboten, die Studien im Vollumfang Seite für Seite zu kommentieren.
Den Netzdialog ehe- und familienbezogener Leistungen finden Sie unter www.dialog-familienleistungen.de

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