Die Geheimnisse der Gesetzgebung spielerisch entdecken

Kurzfassung: Die Geheimnisse der Gesetzgebung spielerisch entdeckenBundesrat und BMELV kooperieren bei neuem Planspiel für SchülerVom Konferenzraum des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verb ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 21.06.2013] Die Geheimnisse der Gesetzgebung spielerisch entdecken

Bundesrat und BMELV kooperieren bei neuem Planspiel für Schüler
Vom Konferenzraum des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) bis in den Plenarsaal des Bundesrates reichen die Orte, an denen Schulklassen in einem besonderen Planspiel den Lauf der Gesetzgebung und die Beteiligung von Regierung, Öffentlichkeit, Interessengruppen und Ländern durchspielen.
Schüler sitzen an einem Tresen und halten eine Pressekonferenz ab. Schülerinnen und Schüler des Ignaz Taschner Gymnasiums Dachau nahmen als erste Gruppe im April 2013 am Planspiel teil und bearbeiteten die einzelnen Prozesse der Gesetzgebung, Quelle: BMELV
An einem Beispiel aus dem Tierschutz wird in einem ersten Teil die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs im Ministerium samt Anhörung der Interessenverbände durchgespielt. Dazu schlüpfen die Schüler in verschiedenste Rollen: Vom Ministerium über Schweinezüchter und Tierarzte bis zu Tierschutz- und Handelsverbänden sind bis zu acht Interessengruppen vertreten. In regen Diskussionen erkennen die Schülerinnen und Schüler, wie viele widerstreitende Interessen betroffen sind und können so die Komplexität politischer Entscheidungsprozesse nachvollziehen. Bei einer abschließenden "Pressekonferenz" wird der Gesetzentwurf von den Schülern im Rampenlicht des BMELV-Pressesaals präsentiert und gegenüber der Öffentlichkeit vertreten.
Nach kurzer Pause wechseln die Schüler ihre Rollen und werden zu Vertretern der 16 Bundesländer. Im Plenarsaal des Bundesrates nehmen die Schüler auf den Länderbänken Platz und stellen zuvor aus Sicht der jeweiligen Bundesländer erarbeitete Änderungsentwürfe vor. In der anschließenden Debatte und bei den Abstimmungen erfahren die Schüler erneut, wie schwierig es ist, Mehrheiten für Gesetze zu finden. Abschließend können die Schülerinnen und Schüler mit Experten aus dem Bundesministerium abgleichen, wie Regierung, Verbände, Bundestag und Bundesrat in Wirklichkeit agiert haben, und welche Regelungen das erst kürzlich in Kraft getretene Gesetz künftig in der Realität tatsächlich vorgibt.
Nach drei erfolgreichen Testläufen in dieser Woche wird das Planspiel ab September 2013 regelmäßig an jedem ersten und dritten Donnerstag im Monat im BMELV und im Bundesrat angeboten. Anmeldungen von Gruppen mit 20 bis 35 Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind über das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz möglich. Informationen im Internet unter www.bmelv.de/planspiel.

Bildunterschrift: Schülerinnen und Schüler des Ignaz Taschner Gymnasiums Dachau nahmen als erste Gruppe im April 2013 am Planspiel teil und bearbeiteten die einzelnen Prozesse der Gesetzgebung, Quelle: BMELV

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Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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