DuPont grenzt Umfang des Patentanspruchs gegen Heraeus ein

[Heraeus Holding GmbH - 09.07.2013] DuPont grenzt Umfang des Patentanspruchs gegen Heraeus ein

Bewegung im laufenden Verfahren des Edelmetall- und Technologiekonzerns Heraeus, Hanau, gegen den Chemiekonzern DuPont, das in Oregon, USA verhandelt wird.
Nach einem Antrag von Heraeus auf frühzeitige Einstellung des Verfahrens musste DuPont seinen Anspruch eingrenzen und einräumen, dass die im Handel erhältlichen Solarzellenpasten von Heraeus nicht wortsinngemäß gegen das DuPont-Patent verstoßen. So gab DuPonts Anwalt zu Protokoll: "Wir machen keine wortsinngemäße Patentverletzung in Bezug auf irgendwelche Patente geltend, die Gegenstand des Antrags von Heraeus sind. Diese Theorie ist also schlicht nicht Teil des Falles." Damit basieren die Vorwürfe DuPonts jetzt auf einer viel schwächeren Theorie, der so genannten "Äquivalenzdoktrin": Danach fallen die beschuldigten Produkte nicht in den wortsinngemäßen Schutzumfang des fraglichen Patents. Es kann lediglich geltend gemacht werden, dass sie ähnlich genug sind, um einen Befund auf eine Patentverletzung zu ermöglichen.
Beim vorliegenden Fall handelt es sich um einen von insgesamt zwei Prozessen in Verbindung mit Patentansprüchen, die von DuPont gegen Solarzellenpasten von Heraeus geltend gemacht wurden. Der zweite Fall ist in Delaware anhängig. Heraeus geht davon aus, dass über diese Fälle nicht zügig entschieden wird, da Verfahren dieser Art langwierig sind. Das Unternehmen ist weiterhin der Überzeugung, gegen keinen gültigen Anspruch des fraglichen Patents zu verstoßen.
Über den Geschäftsbereich Photovoltaik von Heraeus
Der Geschäftsbereich Photovoltaik von Heraeus ist ein branchenführender Entwickler und Hersteller von Silbermetallisierungspasten für die Photovoltaikindustrie. Heraeus hat sich seit mehr als 40 Jahren einen ausgezeichneten Ruf in Innovation, umfangreicher Forschungsarbeit und Entwicklung neuer Produkte in der Dickfilmpastentechnologie für einige der bedeutendsten Unternehmen in einer Vielzahl von Branchen erarbeitet. Auf dem Gebiet der Photovoltaik greift der Geschäftsbereich Photovoltaik von Heraeus auf diese Geschichte und ihre innovative Technologie zurück, um Metallisierungspasten für Solarzellenanwendungen anzubieten. Die Heraeus Silberpastenserie SOL wurde speziell formuliert, um höhere Effizienzen und größere Verarbeitungsfenster zu ermöglichen, was für Zellenhersteller bessere Erträge und eine gesteigerte Produktion zur Folge hat.
Über Heraeus
Der Edelmetall- und Technologiekonzern Heraeus mit Sitz in Hanau ist ein weltweit tätiges Familienunternehmen mit über 160-jähriger Tradition. Unsere Kompetenzfelder umfassen die Bereiche Edelmetalle, Materialien und Technologien, Sensoren, Biomaterialien und Medizinprodukte, Quarzglas und Speziallichtquellen. Im Geschäftsjahr 2012 erwirtschaftete Heraeus einen Produktumsatz von 4,2 Mrd. € und einen Edelmetallhandelsumsatz von 16 Mrd. €. Mit über 12.200 Beschäftigten in mehr als 100 Gesellschaften in aller Welt bekleidet Heraeus eine führende Position auf seinen globalen Absatzmärkten.

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