Großprojekt Ferienresort Beberbeck: Fristablauf steht unmittelbar bevor - GRÜNE: Wann handelt Posch?
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 08.12.2010
Pressemitteilung vom: 08.12.2010 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch auf, jetzt, unmittelbar vor Ablauf der Frist für das Großprojekt "Ferienresort Schloss Beberbeck" endlich mitzuteilen, wie es mit diesem Projekt nach Ansicht des ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 08.12.2010] Großprojekt Ferienresort Beberbeck: Fristablauf steht unmittelbar bevor - GRÜNE: Wann handelt Posch?
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch auf, jetzt, unmittelbar vor Ablauf der Frist für das Großprojekt "Ferienresort Schloss Beberbeck" endlich mitzuteilen, wie es mit diesem Projekt nach Ansicht des Landes weitergehen soll. Am 31. Dezember 2010 läuft die vom Land gesetzte Frist ab, bis zu der die Stadt Hofgeismar einen unterschriebenen Kaufvertrag für dieses Projekt präsentieren muss.
"Bis heute kann Hofgeismars Bürgermeister Heinrich Sattler keinen Investor präsentieren, der sein Wolkenkuckucksheim verwirklichen will. Bis zum sogenannten ‚Closing-Termin‘ am Jahresende muss aber festgestellt sein, ob alle Bedingungen für den Verkauf der Staatsdomäne Beberbeck erfüllt sind. Unter anderem muss eine verbindliche und testierte Gesamtfinanzierung für das Großprojekt vorliegen. Da Herr Sattler die ominöse Investorengruppe bis heute noch nicht einmal namentlich nennen kann, ist es vollkommen unrealistisch, dass alle Bedingungen bis zum Jahresende geprüft sind", stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, fest.
Klose kündigt an, das Projekt in der Fragestunde des Landtags am kommenden Dienstag erneut zu thematisieren. "Die Landesregierung muss zwei Wochen vor Fristablauf endlich Klarheit schaffen, ob wenigstens ihr die angeblichen Investoren bekannt sind und konkrete Pläne vorliegen."
DIE GRÜNEN erinnern daran, dass das Land den Closing-Termin ursprünglich auf den 31. März 2008 festgelegt hatte. Seither wurde die Frist dreimal verlängert. "Sollte sich, worauf alles hindeutet, bis zum 31. Dezember erweisen, dass die gestellten Bedingungen nicht erfüllt sind, ist die Suche nach privaten Investoren gescheitert. Minister Posch muss seiner Verantwortung nachkommen und einen Schlussstrich ziehen, will er glaubwürdig bleiben. Nur so kann endlich der Weg für ein Nutzungskonzept frei gemacht werden, das die großen Potenziale von Landwirtschaft, sanftem Tourismus und Naturschutz in Beberbeck verbindet und nachhaltige Wertschöpfung in der Region ermöglicht."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch auf, jetzt, unmittelbar vor Ablauf der Frist für das Großprojekt "Ferienresort Schloss Beberbeck" endlich mitzuteilen, wie es mit diesem Projekt nach Ansicht des Landes weitergehen soll. Am 31. Dezember 2010 läuft die vom Land gesetzte Frist ab, bis zu der die Stadt Hofgeismar einen unterschriebenen Kaufvertrag für dieses Projekt präsentieren muss.
"Bis heute kann Hofgeismars Bürgermeister Heinrich Sattler keinen Investor präsentieren, der sein Wolkenkuckucksheim verwirklichen will. Bis zum sogenannten ‚Closing-Termin‘ am Jahresende muss aber festgestellt sein, ob alle Bedingungen für den Verkauf der Staatsdomäne Beberbeck erfüllt sind. Unter anderem muss eine verbindliche und testierte Gesamtfinanzierung für das Großprojekt vorliegen. Da Herr Sattler die ominöse Investorengruppe bis heute noch nicht einmal namentlich nennen kann, ist es vollkommen unrealistisch, dass alle Bedingungen bis zum Jahresende geprüft sind", stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, fest.
Klose kündigt an, das Projekt in der Fragestunde des Landtags am kommenden Dienstag erneut zu thematisieren. "Die Landesregierung muss zwei Wochen vor Fristablauf endlich Klarheit schaffen, ob wenigstens ihr die angeblichen Investoren bekannt sind und konkrete Pläne vorliegen."
DIE GRÜNEN erinnern daran, dass das Land den Closing-Termin ursprünglich auf den 31. März 2008 festgelegt hatte. Seither wurde die Frist dreimal verlängert. "Sollte sich, worauf alles hindeutet, bis zum 31. Dezember erweisen, dass die gestellten Bedingungen nicht erfüllt sind, ist die Suche nach privaten Investoren gescheitert. Minister Posch muss seiner Verantwortung nachkommen und einen Schlussstrich ziehen, will er glaubwürdig bleiben. Nur so kann endlich der Weg für ein Nutzungskonzept frei gemacht werden, das die großen Potenziale von Landwirtschaft, sanftem Tourismus und Naturschutz in Beberbeck verbindet und nachhaltige Wertschöpfung in der Region ermöglicht."
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