Bundeskabinett beschließt neue Bioökonomie-Strategie

Kurzfassung: Bundeskabinett beschließt neue Bioökonomie-StrategieMit nachwachsenden Ressourcen die Abhängigkeit von Öl vermindernDas Bundeskabinett hat am 17. Juli 2013 eine Strategie beschlossen, um die bioba ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 17.07.2013] Bundeskabinett beschließt neue Bioökonomie-Strategie

Mit nachwachsenden Ressourcen die Abhängigkeit von Öl vermindern
Das Bundeskabinett hat am 17. Juli 2013 eine Strategie beschlossen, um die biobasierte Wirtschaft in Deutschland zu stärken und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu vermindern.
Bei der Vorstellung der "Politikstrategie Bioökonomie" am 17. Juli in Berlin sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner: "Wir müssen wegkommen vom Öl und lernen, stärker zu nutzen, was die Natur uns bietet. Die Bioökonomie ist ein Wachstumsmarkt, auf dem sich Deutschland schon jetzt im Spitzenfeld bewegt. Wir können diese Stellung weiter ausbauen, neue Erfindungen umsetzen, Arbeitsplätze schaffen und zugleich den Umweltschutz voranbringen. Viele Unternehmen haben schon gute Ideen umgesetzt, darunter zum Beispiel Kleidung aus Bestandteilen der Milch. Derzeit wird sogar eine schusssichere Weste auf Biobasis entwickelt. Die Bioökonomie orientiert sich an natürlichen Stoffkreisläufen und umfasst Pflanzen, Tiere und auch Mikroorganismen." Mit Hilfe von Spitzentechnologie ist es in diesem Bereich möglich, vielfältige Produkte herzustellen, die nicht nur ohne Erdöl auskommen, sondern sogar oftmals bessere Produkteigenschaften haben.
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, betonte: "Mit der Nationalen Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030 und dem Zukunftsprojekt 'Nachwachsende Rohstoffe als Alternative zum Öl' legen wir in der Forschung die Grundlagen für die Bioökonomie. Die modernen Naturwissenschaften erschließen große neue Wachstumspotenziale. In Verbindung mit Agrarwissenschaften und Sozioökonomie sind sie die Basis für nachhaltiges Wirtschaften. Mir ist wichtig, dass der Bioökonomierat, in dem diese Disziplinen ebenfalls vereint sind, den Prozess und den Dialog über Prioritätensetzungen mit der Gesellschaft begleitet." Auf Empfehlung des Bioökonomierats startet das BMBF heute als Maßnahme der Politikstrategie Bioökonomie eine neue Forschungsinitiative zur nachhaltigen Nutzung von landwirtschaftlichen Böden. Für die Förderinitiative "Boden als nachhaltige Ressource für die Bioökonomie - BonaRes" können bis zum 31. Januar 2014 Projektvorschläge eingereicht werden.
Immer mehr Unternehmen setzen bei der Herstellung ihrer Produkte bereits heute auf einen Rohstoffmix aus verschiedensten nachhaltig erzeugten nachwachsenden Ressourcen und haben mit Hilfe der Wissenschaft bereits zahlreiche neue Produkte entwickelt. So gibt es im Handel mittlerweile Trinkwasserflaschen aus pflanzlichen Rohstoffen. Aus Rizinusöl werden Kunststoffe für Dübel hergestellt, ein Automobilhersteller fertigt aus diesem Rohstoff Motorabdeckungen an, um nur einige Beispiele zu nennen. Mit 17 strategischen Ansätzen in acht Handlungsfeldern deckt die Strategie der Bundesregierung alle Politikfelder ab, die für eine nachhaltige und international wettbewerbsfähige Bioökonomie relevant sind: Die Industrie- und Energiepolitik sowie die Agrarpolitik sind daran ebenso beteiligt wie die Klima- und Umweltpolitik sowie die Forschungs- und Entwicklungspolitik. Die Erschließung von Wachstumsmärkten und Unterstützung von innovativen Technologien und Produkten ist ebenso Teil der Strategie wie die Entwicklung neuer Wertschöpfungsketten und internationaler Nachhaltigkeitsstandards.
Auch zur Entschärfung von Nutzungskonkurrenzen, etwa zwischen der Erzeugung von Nahrungsmitteln und nachwachsenden Rohstoffen leistet die Bioökonomie-Strategie einen Beitrag. Aigner betonte: "Entscheidend ist, dass es gelingt, den Strukturwandel weg von fossilen Rohstoffen hin zu mehr nachwachsenden Ressourcen in Einklang zu bringen mit der Sicherung der Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung, dem Klimaschutz und der Erhaltung der Artenvielfalt. Die Ernährung und die Produktion von Lebensmitteln muss immer Vorrang haben - dieser Grundsatz gilt." Die Politikstrategie Bioökonomie führe die Herausforderungen zusammen und setze Prioritäten für eine Bioökonomie-Politik in Deutschland, die auch internationale Verantwortung wahrnimmt. Der Erfolg der Strategie und ihrer zahlreichen Maßnahmen soll in einem Fortschrittsbericht überprüft werden.

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Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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