Delegation des Haushaltsausschusses reist nach Hongkong, Kambodscha und Vietnam
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 22.03.2011
Pressemitteilung vom: 22.03.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 27. März bis 1. April 2011 Hongkong, Kambodscha und Vietnam. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss bzw. im ...
[Deutscher Bundestag - 22.03.2011] Delegation des Haushaltsausschusses reist nach Hongkong, Kambodscha und Vietnam
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 27. März bis 1. April 2011 Hongkong, Kambodscha und Vietnam. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss bzw. im Rechnungsprüfungsausschuss zum Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes, die Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) als Delegationsleiter, Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Jürgen Koppelin (FDP) und Michael Leutert (DIE LINKE.).
Aus dem Etat des Auswärtigen Amtes werden erhebliche Mittel für die auswärtige Kulturpolitik (u.a. Deutsche Schulen, Goethe-Institute), für humanitäre Hilfsmaßnahmen (u.a. Minenräumprogramme) und zur Erhaltung von Stätten des Weltkulturerbes bereitgestellt.
Die Delegation erwartet bei den jeweils ein- bis zweitägigen Aufenthalten in den genannten Ländern und Regionen Auskunft über die sachgerechte Verwendung der deutschen Haushaltsmittel und wird daneben auch Gespräche mit Parlamenten, Regierungen und deutschen Auslandshandelskammern führen, um vor Ort die dortige Beurteilung der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise zu erfragen, Lösungsmöglichkeiten im asiatischen Raum zu erörtern und die Bewertung der Eurokrise und des Euro-Rettungsschirms aus asiatischer Sicht, insbesondere am Finanzplatz Hongkong, zu ermitteln.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 27. März bis 1. April 2011 Hongkong, Kambodscha und Vietnam. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss bzw. im Rechnungsprüfungsausschuss zum Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes, die Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) als Delegationsleiter, Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Jürgen Koppelin (FDP) und Michael Leutert (DIE LINKE.).
Aus dem Etat des Auswärtigen Amtes werden erhebliche Mittel für die auswärtige Kulturpolitik (u.a. Deutsche Schulen, Goethe-Institute), für humanitäre Hilfsmaßnahmen (u.a. Minenräumprogramme) und zur Erhaltung von Stätten des Weltkulturerbes bereitgestellt.
Die Delegation erwartet bei den jeweils ein- bis zweitägigen Aufenthalten in den genannten Ländern und Regionen Auskunft über die sachgerechte Verwendung der deutschen Haushaltsmittel und wird daneben auch Gespräche mit Parlamenten, Regierungen und deutschen Auslandshandelskammern führen, um vor Ort die dortige Beurteilung der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise zu erfragen, Lösungsmöglichkeiten im asiatischen Raum zu erörtern und die Bewertung der Eurokrise und des Euro-Rettungsschirms aus asiatischer Sicht, insbesondere am Finanzplatz Hongkong, zu ermitteln.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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