Fuer Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Arbeitsplaetzen sorgen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 22.03.2011
Pressemitteilung vom: 22.03.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Die SPD-Bundestagsfraktion verlange von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage Auskunft ueber die Schutz- und Sicherheitsmassnahmen fuer Offshore-Windpark. Dazu erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 22.03.2011] Fuer Sicherheit und Arbeitsschutz bei Offshore-Arbeitsplaetzen sorgen
Die SPD-Bundestagsfraktion verlange von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage Auskunft ueber die Schutz- und Sicherheitsmassnahmen fuer Offshore-Windpark. Dazu erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Sicherheit gibt Rueckenwind fuer den Offshore-Jobmarkt. Um die Potenziale von Offshore-Windparks vor deutschen Kuesten zu nutzen, muessen Bund, Laender und Betreiberfirmen fuer sichere Arbeitsplaetze auf den Plattformen sorgen.
Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt daher in einer Kleinen Anfrage Antworten von der Bundesregierung. In den kommenden Jahren sollen in Hochsee-Windparks in Nord- und Ostsee rund 75 Milliarden Euro investiert werden. Die Branche erwartet rund 10.000 neue Arbeitsplaetze in Deutschland; rund 600 bis 1.000 Menschen werden kuenftig auf den Windpark-Anlagen beschaeftigt sein. Daher muss das vorhandene System zur Rettung auf See fuer Einsaetze in Offshore-Windparks gezielt erweitert werden.
Denkbar sind zum Beispiel Unfaelle auf der Plattform oder aber ein havariertes Schiff, das in den Windpark zu geraten drohe.
Bisher ist nicht genau geregelt, welche Sicherheitsbehoerde im Notfall fuer die Bergung von Unfallopfern zustaendig sei. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Die zustaendigen Behoerden muessen die erforderlichen Befugnisse und Ressourcen erhalten, um die notwendigen Schutz- und Sicherheitsmassnahmen durchsetzen und entsprechende Uebungsmassnahmen anordnen zu koennen. Ueberdies sollte es fuer alle Beschaeftigten, die kuenftig auf den Offshore-Windparks arbeiten, entsprechende Trainings zum Gesundheits- und Arbeitsschutz und fuer Schadensfaelle geben. Dazu sind zertifizierbare Mindestanforderungen fuer die Aus- und Fortbildung der am Bau und Betrieb von Offshore-Windparks beteiligten Beschaeftigten erforderlich. Dabei muessen auch die Gewerbeaufsichtsaemter und Berufsgenossenschaften einbezogen werden.
Der Anteil an Leiharbeitskraeften ist bei Windenergieunternehmen besonders hoch. Die SPD-Bundestagsfraktion fragt daher die Bundesregierung, ob seitens der Verleihfirmen Sicherheitstrainings oder Schulungen zum Arbeitsschutz speziell fuer den Einsatz bei Offshore-Anlagen durchgefuehrt werden. Die Windenergieunternehmen sind dafuer verantwortlich, ausreichende Schutz- und Sicherheitskonzepte zu entwickeln und diese in regelmaessigen Uebungen zu erproben. Notwendig sind klare Standards fuer Notfallvorsorge und Arbeitsschutz fuer den Wachstumsmarkt Offshore-Windenergie.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die SPD-Bundestagsfraktion verlange von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage Auskunft ueber die Schutz- und Sicherheitsmassnahmen fuer Offshore-Windpark. Dazu erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Sicherheit gibt Rueckenwind fuer den Offshore-Jobmarkt. Um die Potenziale von Offshore-Windparks vor deutschen Kuesten zu nutzen, muessen Bund, Laender und Betreiberfirmen fuer sichere Arbeitsplaetze auf den Plattformen sorgen.
Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt daher in einer Kleinen Anfrage Antworten von der Bundesregierung. In den kommenden Jahren sollen in Hochsee-Windparks in Nord- und Ostsee rund 75 Milliarden Euro investiert werden. Die Branche erwartet rund 10.000 neue Arbeitsplaetze in Deutschland; rund 600 bis 1.000 Menschen werden kuenftig auf den Windpark-Anlagen beschaeftigt sein. Daher muss das vorhandene System zur Rettung auf See fuer Einsaetze in Offshore-Windparks gezielt erweitert werden.
Denkbar sind zum Beispiel Unfaelle auf der Plattform oder aber ein havariertes Schiff, das in den Windpark zu geraten drohe.
Bisher ist nicht genau geregelt, welche Sicherheitsbehoerde im Notfall fuer die Bergung von Unfallopfern zustaendig sei. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Die zustaendigen Behoerden muessen die erforderlichen Befugnisse und Ressourcen erhalten, um die notwendigen Schutz- und Sicherheitsmassnahmen durchsetzen und entsprechende Uebungsmassnahmen anordnen zu koennen. Ueberdies sollte es fuer alle Beschaeftigten, die kuenftig auf den Offshore-Windparks arbeiten, entsprechende Trainings zum Gesundheits- und Arbeitsschutz und fuer Schadensfaelle geben. Dazu sind zertifizierbare Mindestanforderungen fuer die Aus- und Fortbildung der am Bau und Betrieb von Offshore-Windparks beteiligten Beschaeftigten erforderlich. Dabei muessen auch die Gewerbeaufsichtsaemter und Berufsgenossenschaften einbezogen werden.
Der Anteil an Leiharbeitskraeften ist bei Windenergieunternehmen besonders hoch. Die SPD-Bundestagsfraktion fragt daher die Bundesregierung, ob seitens der Verleihfirmen Sicherheitstrainings oder Schulungen zum Arbeitsschutz speziell fuer den Einsatz bei Offshore-Anlagen durchgefuehrt werden. Die Windenergieunternehmen sind dafuer verantwortlich, ausreichende Schutz- und Sicherheitskonzepte zu entwickeln und diese in regelmaessigen Uebungen zu erproben. Notwendig sind klare Standards fuer Notfallvorsorge und Arbeitsschutz fuer den Wachstumsmarkt Offshore-Windenergie.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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