25.07.2013 10:41 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Ende der Exporterstattungen in Europa beschlossen
Kurzfassung: Ende der Exporterstattungen in Europa beschlossenBundeslandwirtschaftsministerin Aigner: "Unser Einsatz hat sich gelohnt"Exporterstattungen sind in Europa ein Auslaufmodell. Die Europäische Kommissio ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 25.07.2013] Ende der Exporterstattungen in Europa beschlossen
Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner: "Unser Einsatz hat sich gelohnt"
Exporterstattungen sind in Europa ein Auslaufmodell. Die Europäische Kommission hat nun auch im letzten Warenbereich, dem Geflügelfleischsektor, die dafür vorgesehenen Mittel auf Null gesetzt. Damit können erstmals keine neuen Ausfuhrerstattungen mehr beantragt werden.
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner begrüßte diesen Schritt: "Exporterstattungen passen nicht mehr in unsere Zeit. Für diese Entscheidung auf europäischer Ebene habe ich gekämpft, sie ist richtig und wichtig. Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik habe ich mich für einen schnellstmöglichen Verzicht dieser Art der Förderung für Agrarprodukte eingesetzt. Und der Einsatz hat sich gelohnt."
Deutschland hatte erfolgreich gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten einen entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission unterstützt. Ausfuhren, die bisher mit solchen Erstattungen verbunden waren, werden jetzt nur noch abgewickelt. Neue Ausfuhrerstattungen können nicht mehr beantragt werden. Spätestens im Jahr 2015 werden voraussichtlich sämtliche Zahlungen eingestellt sein.
Mit Blick auf den Welthandel mit Agrarprodukten sagte Aigner: "Ich hoffe, dass auch andere Agrarexport-Nationen - allen voran die USA - unserem Beispiel folgen und diese Form der Agrarsubventionen einstellen. Im Interesse fairer Wettbewerbsbedingungen, gerade auch für Entwicklungsländer, sollte das Instrument allenfalls noch eng begrenzt ausnahmsweise in besonderen Krisenfällen zur Anwendung kommen."
In den vergangenen Jahren war die Bedeutung Agrarexporterstattungen bereits in vielen Bereichen stark zurückgegangen. Mit der jüngsten Entscheidung spielen sie für den Export von Agrarprodukten aus der EU praktisch keine Rolle mehr. Im Jahr 1993 waren es noch über 10 Milliarden Euro, die hier investiert wurden - für damals zwölf Mitgliedstaaten. Im Haushaltsjahr 2012 waren es dann nur noch rund 146 Millionen Euro - für 27 Mitgliedstaaten.
Im zweiten Halbjahr 2013 und 2014 werden die Exporterstattungen nun komplett auslaufen. Der Geflügel-Sektor war der einzige, in dem bis zuletzt noch - wenn auch vergleichsweise geringe - Ausfuhrerstattungen gewährt worden waren.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
Wilhelmstraße 54
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
URL: http://www.bml.de
Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner: "Unser Einsatz hat sich gelohnt"
Exporterstattungen sind in Europa ein Auslaufmodell. Die Europäische Kommission hat nun auch im letzten Warenbereich, dem Geflügelfleischsektor, die dafür vorgesehenen Mittel auf Null gesetzt. Damit können erstmals keine neuen Ausfuhrerstattungen mehr beantragt werden.
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner begrüßte diesen Schritt: "Exporterstattungen passen nicht mehr in unsere Zeit. Für diese Entscheidung auf europäischer Ebene habe ich gekämpft, sie ist richtig und wichtig. Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik habe ich mich für einen schnellstmöglichen Verzicht dieser Art der Förderung für Agrarprodukte eingesetzt. Und der Einsatz hat sich gelohnt."
Deutschland hatte erfolgreich gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten einen entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission unterstützt. Ausfuhren, die bisher mit solchen Erstattungen verbunden waren, werden jetzt nur noch abgewickelt. Neue Ausfuhrerstattungen können nicht mehr beantragt werden. Spätestens im Jahr 2015 werden voraussichtlich sämtliche Zahlungen eingestellt sein.
Mit Blick auf den Welthandel mit Agrarprodukten sagte Aigner: "Ich hoffe, dass auch andere Agrarexport-Nationen - allen voran die USA - unserem Beispiel folgen und diese Form der Agrarsubventionen einstellen. Im Interesse fairer Wettbewerbsbedingungen, gerade auch für Entwicklungsländer, sollte das Instrument allenfalls noch eng begrenzt ausnahmsweise in besonderen Krisenfällen zur Anwendung kommen."
In den vergangenen Jahren war die Bedeutung Agrarexporterstattungen bereits in vielen Bereichen stark zurückgegangen. Mit der jüngsten Entscheidung spielen sie für den Export von Agrarprodukten aus der EU praktisch keine Rolle mehr. Im Jahr 1993 waren es noch über 10 Milliarden Euro, die hier investiert wurden - für damals zwölf Mitgliedstaaten. Im Haushaltsjahr 2012 waren es dann nur noch rund 146 Millionen Euro - für 27 Mitgliedstaaten.
Im zweiten Halbjahr 2013 und 2014 werden die Exporterstattungen nun komplett auslaufen. Der Geflügel-Sektor war der einzige, in dem bis zuletzt noch - wenn auch vergleichsweise geringe - Ausfuhrerstattungen gewährt worden waren.
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Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV),
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08; http://www.bml.de
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