GRUSS: Familienpflegezeit ermöglicht wichtige Vereinbarkeit von Familie und Beruf (23.03.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 23.03.2011
Pressemitteilung vom: 23.03.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum heute im Kabinett beschlossenen Familienpflegezeitgesetz erklärt die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Das Familienpflegezeitgesetz ist ein wichtiger Schritt bei der ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 23.03.2011] GRUSS: Familienpflegezeit ermöglicht wichtige Vereinbarkeit von Familie und Beruf (23.03.2011)


BERLIN. Zum heute im Kabinett beschlossenen Familienpflegezeitgesetz erklärt die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:

Das Familienpflegezeitgesetz ist ein wichtiger Schritt bei der Neuausrichtung der Pflege in unserem Land. Wir helfen damit den Menschen, die gepflegt werden müssen und unterstützen jene Menschen, die pflegen. Die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege eines Angehörigen wird durch das Gesetz erheblich erleichtert. Wir begrüßen deshalb den vorliegenden Gesetzentwurf, der maßgeblich die Forderungen der FDP berücksichtigt.

Mit diesem Fördergesetz können sich Arbeitnehmer mehr Zeit für ihre Familien nehmen. Gleichzeitig haben Arbeitgeber die Möglichkeit, flexibel und auf die betrieblichen Bedingungen zugeschnitten ihren Mitarbeitern eine Teilzeitlösung anzubieten. Damit haben pflegende Angestellte und Unternehmer die notwendige Planungssicherheit.

Wir kommen damit unserem Ziel, der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein großes Stück näher. Gerade auch im von Bundesgesundheitsminister Rösler ausgerufenen "Jahr der Pflege" ist dies ein weiteres wichtiges Signal.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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