LINKE bringt Gesetzentwurf zu CO2-Speicherverbot ein
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 23.03.2011
Pressemitteilung vom: 23.03.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: LINKE bringt Gesetzentwurf zu CO2-Speicherverbot ein "Das Abtrennen und die unterirdische Verklappung von Kohledioxid ist riskant, teuer und überflüssig. Darum bringt die LINKE in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, der die ...
[Die Linke. im Bundestag - 23.03.2011] LINKE bringt Gesetzentwurf zu CO2-Speicherverbot ein
"Das Abtrennen und die unterirdische Verklappung von Kohledioxid ist riskant, teuer und überflüssig. Darum bringt die LINKE in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, der die unterirdische Speicherung von CO2 verbieten soll", erklärt Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses, zur Verabschiedung einer entsprechenden Gesetzesinitiative in der Fraktionsversammlung. Bulling-Schröter weiter:
"Die Technologie der Abscheidung, des Transports und der unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (Carbon Capture and Storage - CCS) birgt unverantwortliche Risiken für Mensch und Umwelt. Das Kohlendioxid müsste über zehntausende von Jahren sicher in der Erde verbleiben. Niemand kann heute eine Garantie dafür geben, dass die Sicherheit kommender Generationen gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund hat DIE LINKE einen Gesetzentwurf erarbeitet, nachdem Deutschland von Artikel 4 der EU-CCS-Richtlinie Gebrauch machen soll. Die Speicherung von CO2 könnte damit für das gesamte Hoheitsgebiet der Bundesrepublik verboten werden."
Der Lausitzer LINKEN-Abgeordnete Wolfgang Neskovic ergänzt angesichts der nach der Katastrophe von Fukushima aufkeimenden Debatte über die verstärkte Nutzung fossiler Rohstoffe: "Die Braunkohle hat keine Zukunft. Daran ändert auch der sich abzeichnende schnellere Atomausstieg nichts. Zudem sind Risikotechnologien wie die CCS-Technik niemals mit letzter Sicherheit beherrschbar. Niemand weiß, wie sich CCS-Speicherstätten auf Mensch und Umwelt auswirken. Das so genannte Restrisiko hochriskanter Technologien wird regelmäßig unterschätzt. Das gilt nicht nur für die Atomtechnik, sondern auch für CCS."
Der Gesetzentwurf kann im MdB-Büro Bulling-Schröter bezogen werden (Tel. 030-227 72 485).
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
"Das Abtrennen und die unterirdische Verklappung von Kohledioxid ist riskant, teuer und überflüssig. Darum bringt die LINKE in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, der die unterirdische Speicherung von CO2 verbieten soll", erklärt Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses, zur Verabschiedung einer entsprechenden Gesetzesinitiative in der Fraktionsversammlung. Bulling-Schröter weiter:
"Die Technologie der Abscheidung, des Transports und der unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (Carbon Capture and Storage - CCS) birgt unverantwortliche Risiken für Mensch und Umwelt. Das Kohlendioxid müsste über zehntausende von Jahren sicher in der Erde verbleiben. Niemand kann heute eine Garantie dafür geben, dass die Sicherheit kommender Generationen gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund hat DIE LINKE einen Gesetzentwurf erarbeitet, nachdem Deutschland von Artikel 4 der EU-CCS-Richtlinie Gebrauch machen soll. Die Speicherung von CO2 könnte damit für das gesamte Hoheitsgebiet der Bundesrepublik verboten werden."
Der Lausitzer LINKEN-Abgeordnete Wolfgang Neskovic ergänzt angesichts der nach der Katastrophe von Fukushima aufkeimenden Debatte über die verstärkte Nutzung fossiler Rohstoffe: "Die Braunkohle hat keine Zukunft. Daran ändert auch der sich abzeichnende schnellere Atomausstieg nichts. Zudem sind Risikotechnologien wie die CCS-Technik niemals mit letzter Sicherheit beherrschbar. Niemand weiß, wie sich CCS-Speicherstätten auf Mensch und Umwelt auswirken. Das so genannte Restrisiko hochriskanter Technologien wird regelmäßig unterschätzt. Das gilt nicht nur für die Atomtechnik, sondern auch für CCS."
Der Gesetzentwurf kann im MdB-Büro Bulling-Schröter bezogen werden (Tel. 030-227 72 485).
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
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