NIEBEL-Interview für die "Sindelfinger/Böblinger Zeitung

[Freie Demokratische Partei (FDP) - 01.08.2013] NIEBEL-Interview für die "Sindelfinger/Böblinger Zeitung"

Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL gab der "Sindelfinger/Böblinger Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten FARIB SATTLER und JÜRGEN HAAR:
Frage: Woher kommt die Rugby-Leidenschaft bei den Niebels?
NIEBEL: Der Sport ist eine Familienkrankheit. Mein Vater hatte vier Schwestern und fünf Brüder. Die Jungs haben alle Rugby gespielt. Ich war auch aktiv, habe mich dann aber für Handball entschieden, was viel brutaler war. Meine Söhne spielen alle Rugby. Der Älteste war in der U18-Nationalmannschaft. Der Jüngste ist gerade Deutscher Meister geworden.
Frage: Lernt man beim Rugby etwas fürs Leben?
NIEBEL: Egal wie sehr man sich auf dem Sportplatz rauft, man rauft sich hinterher auch immer wieder zusammen. Als Rugby-Spieler lernt man immer einmal mehr aufzustehen, als man auf dem Boden gelandet ist. Man findet überall auf der Welt bei Gleichgesinnten Anschluss und Kameradschaft.
Frage: Dirk Niebel im Kibbuz. Was hat Sie bewegt, als junger Mann einige Zeit in dieser israelischen Siedlungsform zu leben?
NIEBEL: Ich habe mich schon lange mit dem Judentum sowie der historischen Vergangenheit Israels auseinandergesetzt und fand es immer faszinierend. Ich habe in diesem Kibbuz an der libanesischen Grenze gelebt und gearbeitet. Daher stammt meine enge emotionale Beziehung zu Israel. Zuerst war ich auf der Apfelplantage, dann Kofferträger im Gästehaus und zum Schluss bei der Fischzucht.
Frage: Sind Sie seitdem regelmäßig in Israel?
NIEBEL: Seit ich Minister bin zwei Mal im Jahr. Davor als Abgeordneter einmal jährlich. Ansonsten auch oft privat. Es ist nach wie vor ein faszinierendes Land, das auch politisch sehr interessant ist.
Frage: Apropos Politik. Los ging es in der CDU. Wieso kam der Wechsel zur FDP?
NIEBEL: Ich habe schon mit zwölf nachts Plakate geklebt, weil meine Schwester in der Jungen Union war. Mit 14 bin ich selbst eingetreten und mit 16 zur CDU gewechselt. Mit 18 bin ich wieder ausgetreten. Ich hatte eine eigene Meinung entwickelt und mich in der Partei nicht mehr wohlgefühlt. Dabei ging es vor allem um Integrations-, Zuwanderungs- und Ausländerfragen. Dann habe ich Wahlprogramme gelesen und bin FDP-Wähler geworden. Nach der Bundeswehr wollte ich wieder aktiv werden und bin 1990 der FDP beigetreten.
Frage: Sie waren also schon sehr jung politisch aktiv. Was haben Ihnen diese Erfahrungen gebracht?
NIEBEL: Ich habe viel gelernt, wollte inhaltlich etwas bewegen und verändern. Bei mir ging es schon damals hauptsächlich um die Bildungspolitik und den Arbeitsmarkt. In einer Jugend-Organisation kann man sich ausprobieren. Man darf Fehler machen und ins Unreine sprechen. So lernt man, wie die Mechanismen funktionieren.
Frage: Bildungspolitik und Arbeitsmarkt als Steckenpferde. Vom Entwicklungsministerium haben Sie lange Zeit nicht viel gehalten. Wie ist das heute?
NIEBEL: Ich lebe seit fast vier Jahren mit dem Stehsatz "der Minister, der das Ministerium führt, dass er selbst abschaffen wollte". Das Ministerium hat sich grundlegend geändert. Früher gab es so manches, was sich gegenüber dem Steuerzahler nicht rechtfertigen ließ. Beispielsweise die allgemeine Budgethilfe. Das Prinzip war: Ich gebe Ihnen mein Geld. Sie werden schon das Richtige damit einkaufen. Das geht so nicht. Heute bekommen noch fünf Länder diese Leistung. Dort, wo die Grundlagen nicht stimmen, fließt das Geld auch nicht hin.
Frage: Welche Veränderungen gab es noch?
NIEBEL: Wir haben jetzt in jedem der 50 Partnerländer mindestens einen Mitarbeiter in der deutschen Botschaft zur politischen Steuerung der Entwicklungspolitik. Wir koordinieren das internationale Engagement aller Bundesressorts. So wird Transparenz darüber hergestellt, was welche Ressorts in den Entwicklungs- und Schwellenländern machen. Früher konnte es sein, dass drei Ministerien an drei Stellen in Indien das gleiche Wasserprojekt zu unterschiedlichen Verrechnungssätzen durchführen und nichts voneinander wissen.
Frage: Was muss Entwicklungshilfe leisten?
NIEBEL: Es geht mir um Zusammenarbeit, nicht um Hilfe. Armutsursachen zu bekämpfen funktioniert nur durch Wirtschaftswachstum. Der Hilfsgedanke allein verändert keine Strukturen. Die Länder sollen keine Taschengeld-Empfänger sein. Wir möchten auf Basis unserer Werteordnung die Interessen unserer Partner und unsere auf Deckung bringen. Auch die Staaten selbst werden selbstbewusster. Viele möchten keine Hilfe, sie möchten, dass wir investieren. Sie möchten nicht, dass es Experten von außen richten, sondern möchten selbst Experten werden. Das finde ich super.
Frage: Welches Potenzial hat der afrikanische Kontinent vor diesem Hintergrund?
NIEBEL: Der afrikanische Löwe wird das Äquivalent zum asiatischen Tiger. Afrika ist ein riesiger Chancen Kontinent. Es gibt noch viele Herausforderungen, keine Frage. Aber Afrika, das sind 54 souveräne Staaten. Es gibt immer mehr demokratische Regierungswechsel. Die Gesellschaft ist jung und dynamisch. Es wird 2050 mehr als eine Milliarde Afrikaner im erwerbsfähigen Alter geben. Das können alles unsere Kunden und Partner werden. Es können aber auch Kriegsflüchtlinge werden. Das haben die afrikanischen Staaten und wir mit in der Hand.
Frage: Noch eine Frage zur Bundestagswahl: Was schätzen Sie, wird die Alternative für Deutschland aus dem FDP-Potenzial abschöpfen?
NIEBEL: Die Partei wird absolut überbewertet und es nicht in den Bundestag schaffen, aber sie kann dazu beitragen, dass es nicht zu einer Mehrheit von Schwarz-Gelb kommt. Die Partei fischt jedoch überwiegend bei anderen als der FDP. Jeder, der die Alternative für Deutschland wählt, dem muss klar sein, dass er Schlimmeres bekommt, als er vermeintlich bei der bestehenden Regierung bekommen hat.

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