Eduard Oswald zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 23.03.2011
Pressemitteilung vom: 23.03.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den Augsburger Abgeordneten Eduard Oswald (CSU) zu seinem Vizepräsidenten gewählt. Als einer der fünf Stellvertreter des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert folgt er Gerda Hasselfeldt nach, die die ...
[Deutscher Bundestag - 23.03.2011] Eduard Oswald zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt
Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den Augsburger Abgeordneten Eduard Oswald (CSU) zu seinem Vizepräsidenten gewählt. Als einer der fünf Stellvertreter des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert folgt er Gerda Hasselfeldt nach, die die Leitung der CSU-Landesgruppe übernommen und ihr Amt als Vizepräsidentin deshalb niedergelegt hat.
Der frühere Bundesbauminister Eduard Oswald gehört dem Bundestag seit 1987 an. Während seiner parlamentarischen Tätigkeit hatte er u.a. den Vorsitz der Bundestagsausschüsse für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie den der Finanzen inne. In dieser Legislaturperiode war er bislang Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie.
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Der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den Augsburger Abgeordneten Eduard Oswald (CSU) zu seinem Vizepräsidenten gewählt. Als einer der fünf Stellvertreter des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert folgt er Gerda Hasselfeldt nach, die die Leitung der CSU-Landesgruppe übernommen und ihr Amt als Vizepräsidentin deshalb niedergelegt hat.
Der frühere Bundesbauminister Eduard Oswald gehört dem Bundestag seit 1987 an. Während seiner parlamentarischen Tätigkeit hatte er u.a. den Vorsitz der Bundestagsausschüsse für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie den der Finanzen inne. In dieser Legislaturperiode war er bislang Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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