Europäische Union hilft Flutopfern

[news4today - 19.08.2013] (ddp direct) Berlin (news4today) - Nach dem letzten Hochwasser ging es zügig ans Aufräumen. Auf mehr als acht Milliarden Euro wird die Summe der Schäden geschätzt. Mit fast einer halben Milliarde Euro schlagen besonders die Schäden in der Landwirtschaft zu Buche. Neben der Soforthilfe und weiteren Entschädigungszahlungen von Bund und Ländern an Landwirte, Unternehmen und Privathaushalte können Flutopfer auch auf Millionen von der Europäischen Union hoffen.

Landwirtschaftliche Flächen und Produktionsstätten standen nach den Überschwemmungen im Juni wochenlang unter Wasser. Um die Bauern zu entschädigen, sollten hunderte Millionen Euro an Nothilfen zur Verfügung gestellt werden. Die EU-Kommission hat jetzt die deutschen Hilfsgelder genehmigt, die jeweils zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert werden. Ausgezahlt werden sollen die Gelder noch in diesem Jahr. Knapp 200 Millionen Euro sollen allein an die Bundesländer Sachsen-Anhalt und Bayern gehen. Da es sich bei den Entschädigungszahlungen für die Landwirtschaft um Staatshilfen handelt, musste die Bundesregierung hierbei erst auf grünes Licht aus Brüssel warten.

Aber auch den Hochwasser-Geschädigten hilft Brüssel: In Aussicht gestellt wurden Soforthilfen von bis zu 360 Millionen. Das Bundesfinanzministerium hatte offiziell Mittel aus dem Solidaritätsfonds der EU beantragt. Die Gelder könnten unter anderem direkt für die Reparaturen an Straßen und Schienen verwendet werden. Bereits nach Katastrophen wie der Jahrhundertflut 2002 oder dem Orkan Kyrill 2007 hatte Deutschland von Zahlungen aus dem EU-Fonds profitiert.

Hilfen, egal aus welcher Quelle sie stammen, müssen zukünftig schnell und unbürokratisch geleistet werden. Das gilt sowohl für die Hilfen von Bund, Ländern und Europäischer Union, als auch für Schadensregulierungen durch die Versicherungen. Das betont auch Ralph Brand, Vorstandsvorsitzender der Zurich Versicherung in Deutschland: „Die Solidarität innerhalb der Europäischen Union ist auch bei Elementarschäden wie Hochwasser und Erdbeben wichtig. Das trifft auch auf Schäden in Deutschland zu. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Hilfen schnell und unbürokratisch kommen. Das gilt für alle Hilfen, auch bei der Regulierung von Versicherungsschäden: Die Zurich Versicherung geht hier partnerschaftlich mit ihren betroffenen Versicherungskunden um. Das heißt: So schnell und unbürokratisch wie möglich in den betroffenen Regionen helfen.“

Die Millionen für die Soforthilfe stemmen Bund und Länder anteilig. Firmen und Betriebe in den Hochwassergebieten hoffen nun auf rasche finanzielle Hilfe. Diese hatte das Bundeswirtschaftsministerium schon nach Verhandlungen mit den jeweils betroffenen Landesregierungen signalisiert. In einem ersten Schritt sollen Schäden repariert werden, sodass die Betriebe schneller wieder ihre Arbeit aufnehmen könnten. Anschließend sollen Aufbauhilfen den finanziell in Notlage geratenen Betrieben wieder auf die Beine helfen. Hunderte Millionen Euro sind für die Soforthilfe eingeplant – der Bund übernimmt davon die Hälfte über Zuschüsse für die Unternehmen. Auch können Betriebe zinsgünstige Kredite der KfW-Bank in Anspruch nehmen. Die KfW-Bank bietet gemeinsam mit Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern außerdem Beratungen für besonders schwer geschädigte Unternehmen an.

Der nicht verstummende Ruf nach einer Pflichtversichtung gegen Hochwasser aus den Reihen der Politik ist mittlerweile abgeebt. Das findet Ralph Brand, Vorstandsvorsitzender der Zurich Versicherung in Deutschland, nachvollziehbar und vernünftig. Ralph Brand: „Es ist nachvollziehbar, dass die vom Hochwasser betroffenen Bürger auch Hilfen von der Politik in der Stunde der Not erwarten. Eine Pflichtversicherung als politische Lösung hilft aber aus Sicht der Zurich Versicherung nicht, um eine gerechte Lösung im Sinne aller Bürger zu finden. Eine Pflichtversicherung würde insbesondere die Bürger ungerecht benachteiligen, die ohnehin selten oder nie von Hochwasserschäden betroffen sind. Ein weiterer negativer Effekt aus Sicht der Zurich Versicherung: Eine Pflichtversicherung würde das Bestreben von Politik und Bürgern erlahmen lassen, rechtzeitig in vorbeugende Maßnahmen zum Hochwasserschutz zu investieren. Und gerade dies ist auch aus Sicht der Zurich Versicherung nach wie vor eine der dringendsten Aufgaben.“

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