AG Wirtschaft und Technologie
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 24.03.2011
Pressemitteilung vom: 24.03.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Bruederle erklaert intellektuellen Bankrott Bundeswirtschaftsminister Bruederle hat vor Industrievertretern gesagt, dass die Entscheidungen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Atom-Moratorium nicht immer rational gewesen seien. Dazu ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 24.03.2011] AG Wirtschaft und Technologie
Bruederle erklaert intellektuellen Bankrott
Bundeswirtschaftsminister Bruederle hat vor Industrievertretern gesagt, dass die Entscheidungen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Atom-Moratorium nicht immer rational gewesen seien. Dazu erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Bundeswirtschaftsminister Rainer Bruederle (FDP) erklaert den intellektuellen Bankrott der Regierung. Vor Industrievertretern hat er das Atom-Moratorium mit den bevorstehenden Landtagswahlen begruendet. Weiter sagte er laut Sitzungsprotokoll, auf das sich die Sueddeutsche Zeitung beruft, "dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien". Eine Bundesregierung, die sich wegen Landtagswahlen bei schwerwiegenden wirtschaftspolitischen Fragen in die Irrationalitaet fluechtet, ist nicht in der Lage, die von ihr ohnehin gegen die eigene Meinung propagierte Energiewende in die Tat umzusetzen. Bruederles Aeusserungen beweisen, dass das Atom-Moratorium nur weisse Salbe ist. Nach drei Monaten wird die Bundesregierung die Atomenergie wieder verstaerkt ans Netz lassen.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Bruederle erklaert intellektuellen Bankrott
Bundeswirtschaftsminister Bruederle hat vor Industrievertretern gesagt, dass die Entscheidungen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Atom-Moratorium nicht immer rational gewesen seien. Dazu erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Bundeswirtschaftsminister Rainer Bruederle (FDP) erklaert den intellektuellen Bankrott der Regierung. Vor Industrievertretern hat er das Atom-Moratorium mit den bevorstehenden Landtagswahlen begruendet. Weiter sagte er laut Sitzungsprotokoll, auf das sich die Sueddeutsche Zeitung beruft, "dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien". Eine Bundesregierung, die sich wegen Landtagswahlen bei schwerwiegenden wirtschaftspolitischen Fragen in die Irrationalitaet fluechtet, ist nicht in der Lage, die von ihr ohnehin gegen die eigene Meinung propagierte Energiewende in die Tat umzusetzen. Bruederles Aeusserungen beweisen, dass das Atom-Moratorium nur weisse Salbe ist. Nach drei Monaten wird die Bundesregierung die Atomenergie wieder verstaerkt ans Netz lassen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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