Ersten Schritt der Bundeswehrreform unter Dach und Fach gebracht
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.03.2011
Pressemitteilung vom: 24.03.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Ersten Schritt der Bundeswehrreform unter Dach und Fach gebracht Fortentwicklung des Wehrdienstes auf freiwilliger Basis Heute wird das Wehrrechtsänderungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.03.2011] Ersten Schritt der Bundeswehrreform unter Dach und Fach gebracht
Fortentwicklung des Wehrdienstes auf freiwilliger Basis
Heute wird das Wehrrechtsänderungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Mit der Zustimmung zum Wehrrechtsänderungsgesetz setzt der Bundestag die gesetzliche Grundlage zur Aussetzung der Wehrpflicht in Kraft. Damit schafft die christlich-liberale Koalition die dringend benötigte Sicherheit sowohl für die Bundeswehr, als auch für die jungen Menschen, die an einem Dienst in den Streitkräften interessiert sind. CDU/CSU und FDP gewährleisten damit vor allem, dass den notwendigen Maßnahmen des Bundesverteidigungsministeriums für eine erfolgreiche Gewinnung von Freiwilligen keine formellen Hürden mehr im Weg stehen.
Das Wehrrechtsänderungsgesetz ist ein gelungenes Gesetz. Es schafft die Basis für eine Fortentwicklung des Wehrdienstes auf freiwilliger Basis. Zugleich stellt es den ersten konkreten Schritt auf dem Weg zu einer neu ausgerichteten Bundeswehr dar. Das Parlament ist sich seiner gestalterischen Aufgabe in diesem Prozess sehr bewusst. Deshalb unterstützt die CDU/CSU-Fraktion Verteidigungsminister de Maizière umfänglich bei seiner wichtigen Aufgabe. Eines ist dabei klar: Entscheidend für den Erfolg ist eine solide Finanzlinie. Die Bundeswehr benötigt fiskalische Sicherheit, gerade in Umbruchzeiten. Daran erinnern wir alle Verantwortlichen ausdrücklich."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Fortentwicklung des Wehrdienstes auf freiwilliger Basis
Heute wird das Wehrrechtsänderungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Mit der Zustimmung zum Wehrrechtsänderungsgesetz setzt der Bundestag die gesetzliche Grundlage zur Aussetzung der Wehrpflicht in Kraft. Damit schafft die christlich-liberale Koalition die dringend benötigte Sicherheit sowohl für die Bundeswehr, als auch für die jungen Menschen, die an einem Dienst in den Streitkräften interessiert sind. CDU/CSU und FDP gewährleisten damit vor allem, dass den notwendigen Maßnahmen des Bundesverteidigungsministeriums für eine erfolgreiche Gewinnung von Freiwilligen keine formellen Hürden mehr im Weg stehen.
Das Wehrrechtsänderungsgesetz ist ein gelungenes Gesetz. Es schafft die Basis für eine Fortentwicklung des Wehrdienstes auf freiwilliger Basis. Zugleich stellt es den ersten konkreten Schritt auf dem Weg zu einer neu ausgerichteten Bundeswehr dar. Das Parlament ist sich seiner gestalterischen Aufgabe in diesem Prozess sehr bewusst. Deshalb unterstützt die CDU/CSU-Fraktion Verteidigungsminister de Maizière umfänglich bei seiner wichtigen Aufgabe. Eines ist dabei klar: Entscheidend für den Erfolg ist eine solide Finanzlinie. Die Bundeswehr benötigt fiskalische Sicherheit, gerade in Umbruchzeiten. Daran erinnern wir alle Verantwortlichen ausdrücklich."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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