Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 25.03.2011
Pressemitteilung vom: 25.03.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Investitionsstau aufgelöst Die Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Dazu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 25.03.2011] Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm
Investitionsstau aufgelöst
Die Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die Bilanz ist eindeutig. Ein Teil des unter Rot-Grün in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebauten kommunalen Investitionsstaus konnte durch die unionsgeführte Bundesregierung aufgelöst werden. In den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010 stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.
Ohne die konjunkturellen Maßnahmen des Bundes und der Länder hätten die Investitionen der Kommunen sowohl im Jahr 2009 wie auch im Jahr 2010 als Folge der kritischen Finanzlage deutlich abgenommen. Tatsächlich verzeichnet die Gesamtentwicklung der kommunalen Investitionen einen im besten Sinne als "antizyklisch" zu bezeichnenden Zuwachs von 1,7 Prozent im Jahr 2009 und im Jahr 2010 einen weiteren Anstieg von 5,5 Prozent auf 23,1 Milliarden Euro. Allein 2010 bedeutete dies für die darin enthaltenen Bauausgaben eine Steigerung um 10,5 Prozent auf 18,6 Milliarden Euro.
Der Fokus des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunkturprogramm II) lag auf der Bildungsinfrastruktur, was sich deutlich in den Investitionsschwerpunkten der Kommunen widerspiegelt: Fast 80 Prozent der Kommunen planten bereits im Jahr 2009 Investitionen im Bereich Schulen oder waren dabei, diese umzusetzen. 46 Prozent der Kommunen planten im Jahr 2009 Investitionen in Kinderbetreuung."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Investitionsstau aufgelöst
Die Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die Bilanz ist eindeutig. Ein Teil des unter Rot-Grün in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebauten kommunalen Investitionsstaus konnte durch die unionsgeführte Bundesregierung aufgelöst werden. In den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010 stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.
Ohne die konjunkturellen Maßnahmen des Bundes und der Länder hätten die Investitionen der Kommunen sowohl im Jahr 2009 wie auch im Jahr 2010 als Folge der kritischen Finanzlage deutlich abgenommen. Tatsächlich verzeichnet die Gesamtentwicklung der kommunalen Investitionen einen im besten Sinne als "antizyklisch" zu bezeichnenden Zuwachs von 1,7 Prozent im Jahr 2009 und im Jahr 2010 einen weiteren Anstieg von 5,5 Prozent auf 23,1 Milliarden Euro. Allein 2010 bedeutete dies für die darin enthaltenen Bauausgaben eine Steigerung um 10,5 Prozent auf 18,6 Milliarden Euro.
Der Fokus des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunkturprogramm II) lag auf der Bildungsinfrastruktur, was sich deutlich in den Investitionsschwerpunkten der Kommunen widerspiegelt: Fast 80 Prozent der Kommunen planten bereits im Jahr 2009 Investitionen im Bereich Schulen oder waren dabei, diese umzusetzen. 46 Prozent der Kommunen planten im Jahr 2009 Investitionen in Kinderbetreuung."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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