Gemeinsam den Hochwasserschutz verbessern

Kurzfassung: Gemeinsam den Hochwasserschutz verbessernBund und Länder beschließen Nationales HochwasserschutzprogrammZum Schutz vor Hochwasser wollen Bund und Länder ihre Anstrengungen verstärken: Als Konseque ...
[Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) - 03.09.2013] Gemeinsam den Hochwasserschutz verbessern

Bund und Länder beschließen Nationales Hochwasserschutzprogramm
Zum Schutz vor Hochwasser wollen Bund und Länder ihre Anstrengungen verstärken: Als Konsequenz aus den verheerenden Überschwemmungen in diesem Sommer haben Bundesumweltminister Peter Altmaier und die Umweltminister der Länder auf ihrer Sonderkonferenz in Berlin beschlossen, ein Nationales Hochwasserschutzprogramm zu erarbeiten. Auf der Basis einer umfassenden Fehleranalyse sollen vordringliche Maßnahmen ermittelt werden, die gemeinsam angepackt werden müssen, um ähnliche Katastrophen in der Zukunft zu verhindern.
Altmaier zeigte sich zufrieden über den Beschluss. "Dies ist ein guter Tag für den Hochwasserschutz, weil wir deutlich gemacht haben, dass wir über Partei- und Ländergrenzen hinweg gemeinsam entschlossen sind, die Konsequenzen aus dem verheerenden Hochwasser zu ziehen. Mit dem Nationalen Hochwasserschutzprogramm schaffen wir ein Instrument, das es möglich macht, die Hausaufgaben genau zu definieren und abzuarbeiten", sagte er nach der Sonderkonferenz.
Bis zur Umweltministerkonferenz im Herbst 2014 soll die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) zusammen mit den Flussgebietsgemeinschaften Details des Nationalen Hochwasserschutzprogramms erarbeiten. In rechtlicher und finanzieller Hinsicht soll überprüft werden, wo Handlungsbedarf besteht.
Flüsse sollen mehr Raum bekommen
Bund und Länder haben für den Wiederaufbau in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten bereits acht Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Bundesumweltminister Peter Altmaier versicherte zudem, dass der Bund auch in Zukunft seiner Verantwortung gerecht bleiben werde: "Wir werden dafür sorgen, dass keine notwendige Maßnahme an fehlenden finanziellen Mitteln scheitert."
Besonderes Augenmerk legen die Umweltminister auf die Gewinnung von Rückhalteräumen, um den Flüssen wieder mehr Raum zu geben. In ihrem Beschluss verweisen sie insbesondere auch auf die Möglichkeiten, die zum Beispiel Deichrückverlegungen bieten, um Hochwasserschutz wirksam mit Naturschutz zu verknüpfen. Auch sollen landwirtschaftliche Nutzflächen in Abstimmung mit den betroffenen Betrieben künftig stärker zur Retention und als Flutpolder einbezogen werden. Privathaushalte, Unternehmen und Kommunen sollen zudem besser beraten werden, wie sie sich vor Hochwasser schützen können.

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) Das Bundesumweltministerium stellt sich vorDas Bundesumweltministerium besteht seit 1986 und ist verantwortlich für die Umweltpolitik der Bundesregierung. Offiziell trägt das Ministerium den Namen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; häufig wird jedoch - wie auf dieser Internetseite - die Abkürzung BMU oder die Kurzform Bundesumweltministerium verwendet.An seinen beiden Dienstorten Bonn und Berlin beschäftigt das Ministerium insgesamt ca. 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sechs Abteilungen. Seit 2012 wird das Ministerium von Bundesumweltminister Peter Altmaier geleitet. Er wird bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt durch den beamteten Staatssekretär Jürgen Becker sowie die Parlamentarischen Staatssekretärinnen Ursula Heinen-Esser und Katherina Reiche.Was sind die Aufgaben des Bundesumweltministeriums?Das Ziel der Umweltpolitik ist es, uns und den nachfolgenden Generationen ein gesundes Lebensumfeld zu erhalten oder zu schaffen. Die Umweltpolitik der Bundesregierung umfasst deshalb viele verschiedene Bereiche, in denen das Ministerium Ziele formuliert, Entscheidungen trifft und Gesetze vorbereitet.Das Bundesumweltministerium setzt sich vor allem für den Klimaschutz, den Erhalt der Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten, den sparsamen Umgang mit Rohstoffen und Energie sowie den Schutz der menschlichen Gesundheit vor Umweltbelastungen ein.Dabei folgt die deutsche Umweltpolitik stets dem übergeordneten Leitbild der Nachhaltigkeit. Das bedeutet, umweltbewusst, wirtschaftlich leistungsfähig und sozial gerecht zu leben und zu handeln. Das Ziel ist also, heutige Bedürfnisse so zu befriedigen, dass auch kommenden Generationen die Chance bleibt, ihre Bedürfnisse zu befriedigen.Auch in der internationalen Umweltpolitik ist das Bundesumweltministerium aktiv. Zu den größten weltweiten Herausforderungen gehören der Klimawandel und der Verlust der biologischen Vielfalt. Wegen seines engagierten Einsatzes für die Umwelt gilt Deutschland international als Vorbild.
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