05.09.2013 16:33 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Bundestagspräsident Lammert trifft andere Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in London
Kurzfassung: Bundestagspräsident Lammert trifft andere Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in LondonDie Beziehungen der Abgeordneten zu ihren Wählern, die Zusammensetzung der Parlamente im Hinblick auf Minderh ...
[Deutscher Bundestag - 05.09.2013] Bundestagspräsident Lammert trifft andere Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in London
Die Beziehungen der Abgeordneten zu ihren Wählern, die Zusammensetzung der Parlamente im Hinblick auf Minderheiten, die Vor- und Nachteile von direkter Demokratie und andere Fragen der repräsentativen Demokratie stehen auf der Tagesordnung der Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten am kommenden Wochenende in London, an der Bundestagspräsident Norbert Lammert teilnimmt.
Zu der Konferenz, die der Präsident des Unterhauses des Vereinigten Königreiches, Speaker John Bercow, anlässlich des britischen Vorsitzes in der Gruppe der G8-Staaten einberufen hat, sind die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Russland und den Vereinigten Staaten eingeladen. Der Präsident des Europäischen Parlaments nimmt als Beobachter teil, seitdem dies auf der sechsten G8-Parlamentspräsidentenkonferenz im Jahr 2007 in Berlin so vereinbart wurde. Die Konferenz bietet am Rande Gelegenheit zu bi- und multilateralen Gespräche. Diesmal wird es sicher auch um die gestärkte Rolle der Parlamente in Großbritannien und in den Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem Einsatz der nationalen Streitkräfte gehen.
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Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
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Die Beziehungen der Abgeordneten zu ihren Wählern, die Zusammensetzung der Parlamente im Hinblick auf Minderheiten, die Vor- und Nachteile von direkter Demokratie und andere Fragen der repräsentativen Demokratie stehen auf der Tagesordnung der Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten am kommenden Wochenende in London, an der Bundestagspräsident Norbert Lammert teilnimmt.
Zu der Konferenz, die der Präsident des Unterhauses des Vereinigten Königreiches, Speaker John Bercow, anlässlich des britischen Vorsitzes in der Gruppe der G8-Staaten einberufen hat, sind die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Russland und den Vereinigten Staaten eingeladen. Der Präsident des Europäischen Parlaments nimmt als Beobachter teil, seitdem dies auf der sechsten G8-Parlamentspräsidentenkonferenz im Jahr 2007 in Berlin so vereinbart wurde. Die Konferenz bietet am Rande Gelegenheit zu bi- und multilateralen Gespräche. Diesmal wird es sicher auch um die gestärkte Rolle der Parlamente in Großbritannien und in den Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem Einsatz der nationalen Streitkräfte gehen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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