Ramsauer: zusätzliche 500 Millionen Euro für bestehende Schieneninfrastruktur

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen. An seinen beiden Standorten Berlin und Bonn hat das Ministerium insgesamt 1.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In neun Abteilungen wird die Arbeit des BMVBS umgesetzt.Die Leitungsabteilung untersteht dem Minister unmittelbar und unterstützt ihn bei seinen politischen Aufgaben. Sie widmet sich den Themen der Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Neuen Medien sowie der Zusammenarbeit mit anderen Ministerien, dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und anderen Institutionen.Die Zentralabteilung nimmt die administrativen Aufgaben im Ministerium selbst und in seinem Geschäftsbereich wahr. Sie hat zentrale Steuerungsaufgaben in den Bereichen Haushalt, Personal, Organisation, Verwaltungsmodernisierung, technische Infrastruktur sowie bei der Betreuung der Liegenschaften.Zusammen mit den nachgeordneten Behörden trägt das BMVBS Verantwortung für über 26 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln und rund 27.000 Beschäftigte. Vertreter des Ministeriums nehmen zudem die Interessen des Bundes als Eigentümer bzw. Miteigentümer bei Unternehmen im Verkehrs-, Bau- und Wohnungsbereich, z.B. bei Flughafen- und Wohnungsbaugesellschaften, wahr.In der Abteilung Umweltpolitik und Infrastruktur, Grundsatzfragen des Ressorts, Europaangelegenheiten werden grundlegende strategische Politikkonzepte entwickelt und umgesetzt. Es geht schwerpunktmäßig darum, durch eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur und deren nachhaltige Finanzierung passende Rahmenbedingungen für ein leistungsfähiges Verkehrssystem zu schaffen. Gleichzeitig muss die Verkehrs- und Baupolitik umwelt- und klimafreundlich ausgestaltet werden. Ein weiteres wichtiges Thema der Abteilung ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei Planungsentscheidungen zur Verkehrsinfrastruktur. Außerdem kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter intensiv um die Förderung von Forschung und Innovation sowie die Koordination und Steuerung der EU-Politik. Für alle Fragen rund um den Schienen- und Straßenverkehr ist die Abteilung Landverkehr zuständig. Sie vertritt außerdem die Interessen des Bundes als Eigentümerin der Deutschen Bahn AG.Wichtigste Aufgabe der Abteilung Straßenbau ist der Erhalt, Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen. Das Straßennetz im Verantwortungsbereich des Bundes besteht derzeit aus rund 12.000 km Bundesautobahnen und etwa 41.000 km Bundesstraßen.Für die 7.300 km langen Binnenwasserstraßen und die Seewasserstraßen mit einer Fläche von 23.000 km2 in unserem Land ist die Abteilung Wasserstraßen und Schifffahrt zuständig. Einen Schwerpunkt dieser Abteilung bildet die Mitarbeit in internationalen Institutionen, in denen z.B. Fragen des See- und Schifffahrtsrechts erörtert und entschieden werden.Auch in der Abteilung Luft- und Raumfahrt ist der Blick über die Grenzen Deutschlands Alltag. Hier geht es sowohl um faire internationale Wettbewerbsregeln als auch darum, den weltweit wachsenden Luftverkehr effizient, sicher und umweltfreundlich zu gestalten.Die Abteilung Raumordnung, Stadtentwicklung, Wohnen kümmert sich um die Bereiche Stadtentwicklung und Raumordnung, Bau- und Wohnungsrecht sowie Mietrecht. Dabei hat die gemeinwohlorientierte Sicherung des Wohnens auch angesichts der demografischen Entwicklung einen hohen Stellenwert. In dieser Abteilung sind auch die Programme der Städtebauförderung, vor allem zum Stadtumbau sowie zur Sozialen Stadt angesiedelt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Entwicklung der ländlichen Infrastruktur gelegt.Die Abteilung Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten ist für Grundsatzfragen des Bauwesens, die energetische Modernisierung, das öffentliche Auftragswesen, Baukultur, Bautechnik und Bauwirtschaft zuständig. Darüber hinaus übernimmt sie die baufachliche Verantwortung für zivile Bauten des Bundes im In- und Ausland.