09.09.2013 13:02 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
DJV fordert Aufklärung zu Journalistenüberwachung
Kurzfassung: DJV fordert Aufklärung zu JournalistenüberwachungBerlin, 9.09.2013 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Bundesregierung aufgefordert, den Vorgang um die Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 09.09.2013] DJV fordert Aufklärung zu Journalistenüberwachung
Berlin, 9.09.2013 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Bundesregierung aufgefordert, den Vorgang um die Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit der CIA dringend und schnell aufzuklären.
"Sollten die Vermutungen stimmen, dass bundesdeutsche Nachrichtendienste bei der Ausspähung des deutschen Journalisten Stefan Buchen halfen, so ist das ein unglaublicher Vorgang. Wenn diese Daten an den US-Geheimdienst CIA weitergegeben wurden, ist eine neue Dimension der Missachtung der Pressefreiheit erreicht", sagte der DJV- Bundesvorsitzende Michael Konken. Buchen, der unter anderem für den NDR und die SZ tätig ist, hatte in arabischen Ländern über Islamisten recherchiert und war einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel zufolge wegen in den Jemen geführter Telefonate überwacht worden.
"Auch Geheimdienste müssen sich an Gesetze halten. Die Pressefreiheit ist in Deutschland in Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt. Sie ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und kann nicht mit dem vagen Hinweis auf übergeordnete Sicherheitsinteressen ausgehebelt werden", betonte Konken. Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Überwachungs- und Schnüffelpraktiken habe man zuvor für undenkbar gehalten. Der DJV- Bundesvorsitzende schloss sich der Forderung von EU-Justizkommissarin Viviane Reding an, in Europa dringend einen schärferen Datenschutz in Kraft zu setzen.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Eva Werner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
Berlin, 9.09.2013 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Bundesregierung aufgefordert, den Vorgang um die Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit der CIA dringend und schnell aufzuklären.
"Sollten die Vermutungen stimmen, dass bundesdeutsche Nachrichtendienste bei der Ausspähung des deutschen Journalisten Stefan Buchen halfen, so ist das ein unglaublicher Vorgang. Wenn diese Daten an den US-Geheimdienst CIA weitergegeben wurden, ist eine neue Dimension der Missachtung der Pressefreiheit erreicht", sagte der DJV- Bundesvorsitzende Michael Konken. Buchen, der unter anderem für den NDR und die SZ tätig ist, hatte in arabischen Ländern über Islamisten recherchiert und war einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel zufolge wegen in den Jemen geführter Telefonate überwacht worden.
"Auch Geheimdienste müssen sich an Gesetze halten. Die Pressefreiheit ist in Deutschland in Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt. Sie ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und kann nicht mit dem vagen Hinweis auf übergeordnete Sicherheitsinteressen ausgehebelt werden", betonte Konken. Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Überwachungs- und Schnüffelpraktiken habe man zuvor für undenkbar gehalten. Der DJV- Bundesvorsitzende schloss sich der Forderung von EU-Justizkommissarin Viviane Reding an, in Europa dringend einen schärferen Datenschutz in Kraft zu setzen.
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Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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